Absetzungen gewählter Volksvertreter in Nordkurdistan

Es sind noch keine zwei Monate seit den Kommunalwahlen in der Türkei und Nordkurdistan vergangen. Doch bereits jetzt werden gewählte Vertreter*innen der kurdischen Bevölkerung abgesetzt. Nun traf es zwei Gemeindevorsteher in Wan.

Ayhan Komi und Çetin Bilir waren eigentlich am 31. März zu den Vorstehern zweier Gemeinden in der Provinz Wan (Van) gewählt worden. Beide waren schon bei den letzten Kommunalwahlen durch die Bevölkerung mit diesem Mandat betraut worden. Doch am 15. Oktober 2018 letzten Jahres hatte das Innenministerium der Türkei ihre Absetzung angeordnet. Nun hat sich dieser Vorgang wiederholt. Erneut wurden Komi und  Bilir ihre Amtes enthoben.

Es handelt sich bei diesem Vorgang aus dem Innenministerium um keine Einzelfälle. Auch im Bezirk Licê in der Provinz Amed (Diyarbakir) sind bereits zehn Gemeinde- und Dorfvorsteher abgesetzt worden.

Die Absetzung gewählter Ortsvorsteher und  Bürgermeister*innen in Nordkurdistan ist eine gängige Praxis des türkischen Staates. So sind nach 2016 in insgesamt 97 kurdischen Städten Bürgermeister*innen abgesetzt worden, die zuvor bei den Kommunalwahlen 2014 gewählt worden waren.