Abgesetzte Bürgermeisterin vor Rathaus festgenommen

Die vom türkischen Innenministerium abgesetzte Bürgermeisterin Songül Korkmaz (HDP) ist zusammen mit acht Stadtratsmitgliedern vor dem Rathaus der zwangsverwalteten nordkurdischen Provinzhauptstadt Êlih festgenommen worden.

In der zwangsverwalteten nordkurdischen Provinzhauptstadt Êlih (Batman) finden neuerdings wieder Stadtratssitzungen statt. Die Sitzungen waren wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt worden. Ratsmitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP), darunter auch die abgesetzte Ko-Bürgermeisterin Songül Korkmaz, sind auf dem Weg zur Sitzung ins Rathaus festgenommen worden. Sie wurden zunächst am Eingang aufgehalten und forderten eine schriftliche Stellungnahme für das Vorgehen ein. Als dieser Forderung nicht stattgegeben wurde, wollten die Politikerinnen und Politiker das Rathaus trotzdem betreten und wurden festgenommen.

Neben der Bürgermeisterin sind Şükran Çelebi, Gizem Oğurlu, İlkay Alagöz, Şehriban Aydın, Ayşe Önal, Recep Yargı, Şirin Şen und Ömer Kulplu, der Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbands, festgenommen worden.

Die HDP war aus den Kommunalwahlen am 31. März 2019 als Siegerin hervorgegangen. Das türkische Innenministerium hat das Rathaus am 23. März unter Zwangsverwaltung gestellt. Seit den Kommunalwahlen vom März 2019 sind 46 von 65 HDP-regierten Städten und Gemeinden unter Zwangsverwaltung gestellt worden.