In der nordkurdischen Provinz Êlih (tr. Batman) sind am Sonntag vier Personen festgenommen worden, denen eine Beteiligung an den Kobanê-Protesten im Oktober 2014 vorgeworfen wird. Bei den Betroffenen handelt es sich um Kemal Arzık, Nazmi Boral, Ahmet Tufan und Kudbettin Atak. Die Männer wurden bereits in den frühen Morgenstunden bei polizeilichen Hausdurchsuchungen im Kreis Hezo (Kozluk) festgenommen. Sie befinden sich weiterhin in Polizeigewahrsam.

Hintergrund der Kobanê-Proteste

Am Abend des 6. Oktober 2014 war es der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) nach 21 Tagen Widerstand der Verteidigungseinheiten YPG/YPJ sowie der Bevölkerung von Kobanê gelungen, ins Zentrum der westkurdischen Stadt einzudringen. Angesichts der kritischen Situation hatte die HDP die Öffentlichkeit zu einem unbefristeten Protest gegen die türkische Regierung aufgerufen, da diese ihre Unterstützung für den IS nicht beendete. Im Zuge dessen kam es in vielen Städten zu regelrechten Straßenschlachten zwischen Sicherheitskräften sowie paramilitärischen Verbänden wie Dorfschützern und Anhängern der radikalislamistischen türkisch-kurdischen Hisbollah (Hizbullah) und den Demonstranten. Die Zahl der dabei getöteten Personen, bei denen es sich größtenteils um Teilnehmende des Aufstands handelte, schwankt zwischen 46 (IHD) und 53. Die Regierung spricht lediglich von 37 Toten. Laut einem Bericht des Menschenrechtsvereins IHD wurden 682 Menschen bei den Protesten verletzt. Mindestens 323 Personen wurden verhaftet. Im Verlauf des Aufstands kam es zudem zu Brandanschlägen auf Geschäfte sowie öffentliche Einrichtungen.

Bisher 27 Verhaftungen

Im Rahmen der von der Generalstaatsanwaltschaft Ankara im September eingeleiteten „Kobanê-Ermittlungen“ befinden sich derzeit 27 hochrangige Politikerinnen und Politiker der HDP (Demokratische Partei der Völker) und ihrer Schwesterpartei DBP (Partei der Demokratischen Regionen) in Untersuchungshaft. Sie werden der versuchten Zerstörung der Einheit und Integrität des Staates, Körperverletzung in hunderten Fällen, Mord, Plünderung, Anstachelung zur Gewalt und Freiheitsberaubung beschuldigt. Als Beweis wird ein Protestaufruf der HDP-Zentrale herangezogen. Einen Antrag der HDP auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Kobanê-Proteste vom Herbst 2014 hat das türkische Parlament abgelehnt.