Mit dem „Kommunentag“ am Samstag will die nordostsyrische Selbstverwaltung die gesellschaftliche Selbstorganisierung stärken. Künftig sollen alle Behördenmitglieder regelmäßig an den lokalen Arbeiten der Kommunen teilnehmen.
Die Demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) hat einen weiteren Schritt zur Stärkung der kommunalen Basisdemokratie unternommen: Künftig wird jeder Samstag den Kommunen gewidmet. Das geht aus einer Erklärung hervor, die im Anschluss an eine Sitzung des Exekutivrats der Autonomieverwaltung veröffentlicht wurde.
Demnach sollen alle Mitarbeiter:innen der DAANES sowie Mitglieder der Volksräte in den verschiedenen Kantonen an diesem Wochentag an den jeweils vor Ort geplanten Aufgaben teilnehmen. Damit will die Selbstverwaltung die politische Selbstorganisierung in den Dörfern und Stadtvierteln vertiefen und die Verankerung der Verwaltung im gesellschaftlichen Alltag stärken.
Der Beschluss wurde im Rahmen einer umfassenden Diskussion über die Rolle und Stärkung der lokalen Räte, die Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen sowie die Koordination zwischen zivilen, politischen und sicherheitspolitischen Strukturen gefasst. Teilgenommen haben unter anderem die Ko-Vorsitzenden des Exekutivrats, Evîn Siwêd und Hussein Othman.
Ein zentrales Ziel ist der Aufbau einer nachhaltigen kommunalen Infrastruktur. In der verabschiedeten Richtlinie heißt es:
• Samstag wird offizieller „Kommunentag“: Verwaltungsangestellte und Kommunenmitglieder nehmen aktiv an von den Kommunen bestimmten Arbeiten teil.
• Donnerstag wird Reinigungstag: Öffentliche Einrichtungen, Versammlungsräume und Behördengebäude werden in allen Kantonen jeweils donnerstags von 12 bis 15 Uhr gereinigt.
• Startschuss am 1. Juli 2025: Ab diesem Tag beginnt offiziell die umfassende organisatorische und bauliche Instandsetzung der Kommunen.
• Rechtsgrundlage bildet das Gesetz Nr. 2023/13, das die Zuständigkeiten und das Verhältnis zwischen Kommunen, Räten und Institutionen der Autonomieverwaltung regelt.
Mit dieser Maßnahme soll laut der Verwaltung die demokratische Selbstbestimmung auf lokaler Ebene weiter gestärkt und der Aufbau einer Gesellschaft „von unten“ konkret vorangetrieben werden – ganz im Sinne der sozialen Ökologie und des partizipativen Aufbaus, wie ihn das Gesellschaftsmodell des demokratischen Konföderalismus vorsieht.
