Verfahren wegen „Tayyip, hau ab: Die Frauen kommen“-Parole

Weil sie die Parole „Tayyip, hau ab. Die Frauen kommen“ gerufen haben soll, ist gegen Derman Gülmez Anklage wegen „Beleidigung des Staatsoberhauptes“ erhoben worden.

Nach dem heftig umstrittenen Verfassungsreferendum im April 2017, bei dem beschlossen wurde, nach der zusammengelegten Parlaments-und Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr die Regierungsform der türkischen Republik in ein Präsidialsystem umzuwandeln, fanden in vielen Städten der Türkei und Nordkurdistans Proteste gegen die Machtausweitung Erdoğans statt.

In der türkischen Hauptstadt hatte neben unzähligen Organisationen auch die Frauenplattform Ankara dazu aufgerufen, bei einer Protestkundgebung unter dem Motto „Das Nein der Frauen geht weiter“ gegen das Ergebnis der Abstimmung vorzugehen. Gegen Derman Gülmez, eine der Teilnehmerinnen dieser Protestveranstaltung und Mitglied im Volkshaus Ankara, ist Anklage erhoben worden. Der Aktivistin wird vorgeworfen, Parolen wie „Vorsicht Dieb“ und „Tayyip, hau ab. Die Frauen kommen“ skandiert zu haben. Die türkische Justiz sieht darin den Tatbestand der „Beleidigung des Staatsoberhauptes“ erfüllt.

JinNews