Ko-Bürgermeisterin Nazlıer zu neun Jahren Haft verurteilt

Die vom türkischen Innenministerium abgesetzte Ko-Bürgermeisterin von Karaz, Rojda Nazlıer, ist zu neun Jahren Haft verurteilt worden.

An den in der Türkei inhaftierten HDP-Bürgermeister*innen wird ein Exempel statuiert. Die  vom Innenministerium abgesetzte Ko-Bürgermeisterin des Stadtbezirks Karaz (Kocaköy) im Nordosten von Amed (Diyarbakır), Rojda Nazlıer, ist vom 11. Schwurgericht Diyarbakır wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zu einer Haftstrafe von neun Jahren verurteilt worden. Damit folgte das Gericht in vollem Umfang der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Konkret wird Rojda Nazlıer der PKK-Mitgliedschaft bezichtigt. Das Urteil gegen sie beruht auf den Aussagen von Kronzeugen. Vorgeworfen werden der Politikerin unter anderem die Teilnahme an einer Newrozfeier, ein Kondolenzbesuch bei den Angehörigen von dem politischen Gefangenen Zülküf Gezen, der sich im März dieses Jahres aus Protest gegen die Isolation Abdullah Öcalans das Leben nahm, sowie die Teilnahme an Pressekonferenzen der HDP. Da Nazlıer eine „Straftaten zugeneigte Person“ sei, wurde ihr eine Strafreduzierung verweigert. Sie befindet sich im Moment unter Meldeauflagen in Freiheit.