Bürgermeisterin Rojda Nazlıer aus Untersuchungshaft entlassen

Die abgesetzte Ko-Bürgermeisterin von Karaz in Amed, Rojda Nazlıer (HDP), wird aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Prozess gegen sie wird im Dezember fortgesetzt. Bei einer Verurteilung drohen der Politikerin bis zu 15 Jahre Gefängnis.

Die im vergangenen Oktober auf Grundlage eines fingierten Ermittlungsverfahrens wegen sogenannten Terrorvorwürfen in Amed (türk. Diyarbakir) verhaftete kurdische Politikerin Rojda Nazlıer (HDP) wird aus dem Gefängnis entlassen. Am vierten Prozesstag ordnete der zuständige Richter am 11. Schwurgerichtshof in Amed die Aussetzung des Haftbefehls gegen die abgesetzte Ko-Bürgermeisterin des Stadtbezirks Karaz (Kocaköy) an. Das Verfahren gegen Nazlıer wird am 14. Dezember fortgesetzt. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu 15 Jahre Freiheitsstrafe.

Rojda Nazlıer wird der Mitgliedschaft in der PKK. Bezichtigt. Die Anklage gegen sie beruht auf den Aussagen von Kronzeugen. Vorgeworfen werden Nazlıer unter anderem die Teilnahme an einer Newrozfeier, ein Kondonlenzbesuch  bei den Angehörigen von Zülküf Gezen, der sich im März dieses Jahres aufgrund der Isolation Abdullah Öcalans das Leben nahm, und die Teilnahme an der öffentlichen Abgabe einer Pressemitteilung der HDP nach den Wahlen.

Neben der Entlassung aus der Untersuchungshaft ordnete das Gericht auch ein Ausreiseverbot für Nazlıer an. Es wird erwartet, dass die Politikerin noch heute das Frauengefängnis in Kayseri-Bünyan verlassen kann.