HDP-Politikerin in Gewahrsam sexualisierte Gewalt angedroht

Der HDP-Politikerin Emine Çetiner ist in Gewahrsam der türkischen Militärpolizei sexualisierte Gewalt angedroht worden.

Der kurdischen Politikerin Emine Çetiner ist in Gewahrsam der türkischen Militärpolizei in der Provinz Riha (türk. Urfa) sexualisierte Gewalt angedroht worden. Zudem wurde sie körperlich misshandelt. Das äußerte die Ko-Vorsitzende des Provinzverbands der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Riha am Sonntag bei ihrer richterlichen Vernehmung am Justizpalast Urfa.

Çetiner war gestern am Stadtausgang im Kreis Pirsûs (Suruç) von der Gendarmerie festgenommen worden. Zuvor hatte sie an einem Grabbesuch von zwei Todesopfern des Anschlags von Ankara am 10. Oktober 2015 teilnehmen wollen. Die Gedenkveranstaltung war allerdings aufgrund eines durch das Gouverneursamt erteilten Verbots unterbunden worden. Wie inzwischen bekannt wurde, erfolgte die Festnahme Çetiners wegen des Verdachts der Terrorpropaganda. Was der Politikerin konkret vorgeworfen wird, war zunächst unklar.

Vor Gericht gab Çetiner an, mit den Händen hinter dem Rücken mit Handschellen gefesselt worden und in dem Zustand in einen Einsatzwagen der Militärpolizei gestoßen worden zu sein. Dabei habe sie sich diverse Prellungen hinzugezogen. „Währenddessen ist mir auch gezielt sexualisierte Gewalt angedroht worden“, so Çetiner.

Den Antrag der Staatsanwaltschaft auf einen Haftbefehl gegen die Politikerin wies das Gericht ab, ordnete jedoch Meldeauflagen an. Çetiner hat angekündigt, kommende Woche Anzeige gegen die Militärpolizei zu erstatten.