HDP-Konferenz: Frauen in der Kommunalverwaltung

Auf einer vom Kommunalausschuss der HDP ausgerichteten Frauenkonferenz in Ankara haben Politikerinnen, Aktivistinnen und Vertreterinnen zivilgesellschaftlicher Organisationen über Gendergerechtigkeit und Basisdemokratie diskutiert.

In Ankara hat am Samstag eine vom Kommunalausschuss der Demokratischen Partei der Völker (HDP) ausgerichtete Frauenkonferenz stattgefunden. An der Konferenz nahmen Mitglieder des Frauenrats der HDP, Kommunalpolitikerinnen und Vertreterinnen zivilgesellschaftlicher Organisationen aus zahlreichen Städten der Türkei und Nordkurdistans teil.

Zum Auftakt wurde ein Kurzfilm über die Aktivitäten von Frauen in der Kommunalpolitik gezeigt. Anschließend wurde ein Grußwort von Gültan Kışanak verlesen. Die ehemalige Oberbürgermeisterin von Amed (tr. Diyarbakır) befindet sich seit fünf Jahren in politischer Geiselhaft im Gefängnis Kandıra und bezeichnete das unter der Erdogan-Regierung eingeführte Regime der Zwangsverwaltung in den kurdischen Provinzen als autoritär-kolonialistischen Putsch gegen die Bemühungen der kurdischen Politik und Frauenbewegung, eine auf der Gesellschaft und Gendergerechtigkeit basierende Kommunalverwaltung aufzubauen. „Das vorrangige Ziel der Zwangsverwalter ist es, die Arbeit von Frauen in der Kommunalpolitik zunichte zu machen und ein auf männlicher Herrschaft basierendes System zu etablieren. Die Ernennung von Zwangsverwaltern ist ein Angriff auf die kommunale Demokratie, auf die Geschlechtergleichheit und auf eine von der gesellschaftlichen Basis ausgehende politische Lösung der kurdischen Frage“, hieß es in der Grußbotschaft, die Gültan Kışanak im Namen aller politischen Gefangenen in der Frauenabteilung von Kandıra verfasst hat. Sie sei davon überzeugt, dass es Frauen durch organisierten Widerstand gelingen werde, erneut basisdemokratische Strukturen in den Kommunen aufzubauen.

Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan sagte in einer Rede, dass die in allen Parteigremien eingeführte genderparitätische Doppelspitze für Frauen eine „lila Linie“ darstelle und unverzichtbar sei. Auf der Konferenz wurde über dieses und ähnliche Themen diskutiert, eine Abschlusserklärung soll in den kommenden Tagen veröffentlicht werden. Die Veranstaltung endete in kämpferischer Stimmung mit der Parole der kurdischen Frauenbewegung: „Jin, Jiyan, Azadî!“ (Frauen, Leben, Freiheit)

Heute wird die Konferenz mit der Beteiligung von Männern fortgesetzt, unter anderem wird der HDP-Vorsitzende Mithat Sancar daran teilnehmen.