Die Campus-Hexen in der Türkei verlangen die umgehende Abschaffung der sogenannten Tamponsteuer. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt müssten Menstruationsartikel wie Tampons, Binden und Co als Grundbedarf von Frauen deklariert und in die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz aufgenommen werden, forderte die feministische Organisierung am Freitag in der Ägäis-Region Izmir. „Periode ist kein Luxus – Finger weg von unserem Blut“ lautete das Motto der Kundgebung im zentralen Ortsteil Alsancak des Stadtteils Konak.
In der Türkei werden drei unterschiedliche Mehrwertsteuersätze angewendet: Der generelle Satz von 18 Prozent, der ermäßigte von acht Prozent und der stark ermäßigte Steuersatz von einem Prozent. Der ermäßigte Steuersatz gilt etwa für Grundnahrungsmittel wie Milch, Nudeln und Öl sowie Waren- und Dienstleistungen, der stark ermäßigte für landwirtschaftliche Produkte und Eigentumswohnungen. Menstruationsprodukte wie Tampons, Binden und Slipeinlagen fallen unter die Kategorie „Luxusartikel“ und werden mit 18 Prozent besteuert. Dagegen formiert sich ein immer größerer Protest, der die Senkung oder Abschaffung dieser Steuer fordert.
Die Bewegung der Campus-Hexen kämpft an türkischen Hochschulen gegen männliche Gewalt
Ungerechte Steuer auf Produkte für die Menstruation
„Die ökonomische Lage der Türkei wird aufgrund der Wirtschaftspolitik der Regierung immer prekärer. Eine Folge ist die Verschärfung der Feminisierung von Armut“, sagte Buse Özyılmaz, Sprecherin der Campus-Hexen in Izmir. Die hohe Besteuerung von Monatshygieneprodukten für Frauen führe zu einer Periodenarmut und komme daher einem patriarchalen Dolchstoß gleich, gegen den sich feministischer Widerstand rege. „Menstruationsartikel werden ungerechtfertigt als Luxusprodukte klassifiziert, dabei müssten sie als Grundrecht für alle Menstruierende gelten. Mädchen und Frauen müssen sich Menstruationsartikel leisten können, weil sie eine Notwendigkeit sind und kein Privileg“, so Özyılmaz. Die Aktivistin fordert, dass Tampons und Binden gleichbehandelt werden müssten wie Klopapier oder Seife.
Teufelskreis aus Wirtschaftskrise, Armut und zunehmender Männergewalt
„Die Steuerbelastung auf Monatshygieneprodukte stellt eine staatliche Diskriminierung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts dar“, führte Özyılmaz weiter aus. Da Tampons und Binden nicht in die Kategorie der notwendigen und somit steuerlich begünstigten Produkte wie Lebensmittel eingereiht werden und es aufgrund des Verfalls der Landeswährung Lira immer öfter zu einer deutlichen Verteuerung kommt, würden immer mehr Menstruierende auf billige Alternativen zurückgreifen. Dies führe nicht selten zu gesundheitlichen Folgen. „Der Staat drängt uns in eine Sackgasse und setzt unsere Gesundheit aufs Spiel. Das lassen wir uns nicht bieten“, sagte Buse Özyılmaz. Die Tamponsteuer bezeichnete die Aktivistin als „Ausdruck der patriarchalen und frauenfeindlichen Herrschaftsstrukturen“ und appellierte an alle Frauen, die in einen Teufelskreis aus Wirtschaftskrise, Armut und zunehmender Männergewalt gedrängt werden sollen, dass dieser Zustand nicht unüberwindbar sei. „Es ist möglich, die Mauern zu durchbrechen. Keine von uns ist allein. Wir laden alle unsere Schwestern ein, zusammenzukommen und die Schwesternschaft und unsere Rebellion zu stärken.“ Die Kundgebung endete mit kämpferischen Parolen.