Die Anwaltskammer Amed (Diyabakır) hat auf einer Pressekonferenz auf den kritischen Gesundheitszustand von Gefangenen im Gefängnis in Xarpêt und die anhaltenden Rechtsverletzungen aufmerksam gemacht. Das Justizministerium müsse seiner Verantwortung nachkommen und intervenieren.

Die Presseerklärung wurde von Önder Alçiçek verlesen. Alçiçek ist Sprecher der Gefängniskommission des Menschenrechtszentrums innerhalb der Anwaltskammer Amed. In der Erklärung wies Alçiçek darauf hin, dass Straf- und Untersuchungsgefangene seit einiger Zeit dazu gezwungen seien, außerhalb der Zellen Identitätskarten zu tragen. „Wer sich dieser Maßnahme widersetzt, bekommt keinen Zugang mehr zu den Bereichen außerhalb der Zellen, in denen Freizeitaktivitäten, Kommunikation, Hofgang, Besuche und Anwaltsgespräche stattfinden. Diese Rechte werden den Betroffenen verweigert.“

Zehn Frauen im unbefristeten Hungerstreik

Einige der Gefangenen in der Strafvollzugsanstalt wären aus diesem Grund in einen unbefristeten Hungerstreik getreten, so Alçiçek: „Seit dem 10. November sind sechs weibliche Gefangene im Hungerstreik. Am 10. Dezember haben sich vier weitere weibliche Gefangene dem Hungerstreik angeschlossen.“

Der Zustand der Hungerstreikenden sei kritisch und könne zu bleibenden Gesundheitsschäden führen, falls die Rechtsverletzungen weiter andauerten, fuhr Alçiçek fort. Verantwortlich für das Leben der Gefangenen und die Wahrung ihrer Rechte sei das Justizministerium. „Wir rufen das Ministerium dazu auf, seiner Verantwortung nach zukommen und die von der Gefängnisverwaltung eingeführte Maßnahme, die jeglicher gesetzlichen Grundlage entbehrt, unverzüglich zu beenden.“