USA verhängen Sanktionen gegen Türkei

Nach der türkischen Invasion in Nord- und Ostsyrien hat US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Zu weiteren Maßnahmen gegen Ankara will US-Verteidigungsminister Mark Esper die Nato-Mitgliedsstaaten drängen.

Nach der türkischen Invasion in Nord- und Ostsyrien, die mit dem US-Truppenzug erst ermöglicht wurde, hat US-Präsident Donald Trump Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Wie das Finanzminmisterium in Washington mitteilte, wurden Verteidigungsminister Hulusi Akar, Innenminister Süleyman Soylu und Energieminister Fatih Dönmez auf eine schwarze Liste gesetzt. Damit wird mögliches US-Vermögen der Minister eingefroren, außerdem werden Transaktionen mit ihnen untersagt. Zudem seien auch die gesamten Stäbe der Verteidigungs- und Energieministerien mit Sanktionen belegt worden. Notfallls würden weitere Sanktionen verhängt, hieß es.

US-Präsident Trump hatte bereits am Abend Strafmaßnahmen angekündigt, allerdings sprach er von Wirtschaftssanktionen. So sollten die Strafzölle auf Stahlimporte aus der Türkei auf 50 Prozent angehoben und Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit einem Volumen von 100 Milliarden US-Dollar umgehend abgebrochen werden. Trump verlangte zudem in einem Telefonat mit dem türkischen Amtskollegen Erdoğan ein sofortiges Ende der Invasion. Das sagte Vizepräsident Mike Pence am Montag. Er wolle außerdem so schnell wie möglich in die Türkei reisen, um zwischen Ankara und den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) zu vermitteln. Die USA würden „die Invasion der Türkei in Syrien schlicht nicht länger tolerieren“, so Pence.

US-Verteidigungsminister Esper rief zudem die NATO zu Maßnahmen gegen ihr Mitglied Türkei auf. Der „inakzeptable Einmarsch” in Syrien habe die erfolgreiche Mission gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) „untergraben”, erklärte der Pentagon-Chef. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister kommende Woche in Brüssel wolle Esper die Verbündeten „drängen”, gemeinsame und individuelle diplomatische und wirtschaftliche Maßnahmen zu ergreifen, um auf die „ungeheuerlichen” Handlungen des Nato-Partners zu reagieren. Das Pentagon wirft der Türkei die Freilassung „vieler gefährlicher IS-Häftlinge” vor.