Vor dem Frauengefängnis Bakirköy in Istanbul hat die HDP-Abgeordnete Züleyha Gülüm eine Erklärung zur Unterstützung des seit vierzig Tagen andauernden Hungerstreiks gegen die Isolation Abdullah Öcalans und die Haftbedingungen politischer Gefangener in der Türkei abgegeben. Die Kundgebung wurde von der Polizei mit Verweis auf die Pandemiebeschränkungen behindert, die Teilnehmenden wurden vom geplanten Ort der Veranstaltung zurückgedrängt.

Gülüm erklärte: „Die im Gefängnis Imrali verhängte Isolation hat sich auf alle Gefängnisse und das gesamte Land ausgebreitet. Die Gefängnisse sind zu Folterzentren geworden. Als Bestrafungssystem werden Misshandlungen, Disziplinarstrafen und Zwangsverlegungen angewendet. Dazu wollten wir uns heute äußern.“

Den Forderungen der hungerstreikenden Gefangene müsse Gehör verschafft werden, führte die HDP-Abgeordnete aus. Sie verwies darauf, dass seit vor allem kranke Gefangene seit Beginn der Pandemie in tödlicher Gefahr sind. Mehrere kranke Gefangene hätten in der letzten Zeit das Gefängnis erst als Leiche verlassen können. Isoliert von der Öffentlichkeit finde in den Gefängnissen eine systematische Misshandlung statt. Damit solle die gesamte Gesellschaft eingeschüchtert werden. Die Justiz sei von der Regierung instrumentalisiert worden und die Pandemie werde zur Beschneidung demokratischer Rechte und zur Unterdrückung der Opposition benutzt.

„Niemand von uns hat die Garantie, nicht selbst morgen im Gefängnis zu sein“, sagte Züleyha Gülüm und rief zur Unterstützung der Hungerstreikenden auf. Die Regierung forderte sie zur sofortigen Aufhebung der Isolation auf Imrali auf.

Die Kundgebung wurde mit dem gemeinsamen Rufen der Parolen „Die politischen Gefangenen sind unsere Ehre“ und „Bijî berxwedana zindana” (Es lebe der Gefängniswiderstand) beendet.