Seit 38 Tagen findet ein Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans und die völlige Entrechtung der politischen Gefangenen in türkischen Haftanstalten statt. Die CISST-Aktivistin Berivan Korkut weist auf die doppelte Gefahr durch Corona hin.
Seit dem 27. November sind politische Gefangene in der Türkei im Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans und die völlige Entrechtung in türkischen Haftanstalten. Berivan Korkut von der Organisation CISST (Zivilgesellschaft im Strafvollzugssystem) weist darauf hin, dass die Aktionsform des Hungerstreiks aufgrund der Corona-Pandemie viel gefährlicher als früher geworden ist. Sie ruft die türkischen Behörden dazu auf, den Dialog mit den Gefangenen zu suchen und die bestehenden Probleme zu lösen.
Korkut bestätigt, dass den Gefangenen im Zuge der Corona-Pandemie viele Rechte genommen worden sind. Das zeigten die vielen Unterstützungsanfragen, die an CISST gestellt werden. Seit Beginn der Pandemie könnten die Gefangenen ihre Zellen nicht mehr verlassen, die Einschränkungen wirkten sich sehr negativ auf die psychische und physische Verfassung der Gefangenen aus. „Es ist nachvollziehbar, dass Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie getroffen werden müssen. Dabei müssen jedoch die Rechte der Gefangenen im Auge behalten werden“, erklärt Berivan Korkut. Die Isolation in den Gefängnissen habe eine gefährliche Dimension angenommen.
Vernichtungsangriff auf Gefangene
Die Gefangenen aus PKK- und PAJK-Prozessen hatten Mitte Dezember in einer Erklärung auf die untragbaren Haftbedingungen aufmerksam gemacht. Nach ihren Angaben ist die Unterdrückung schlimmer als in den neunziger Jahren, in den Gefängnissen herrscht eine totale Überwachung. Die Gefangenen gehen auch davon aus, dass das Coronavirus absichtlich in den Gefängnissen verbreitet wird. Während alle Neuzugänge im Gefängnis zwei Wochen in Quarantäne bleiben müssen, geht das Schließpersonal ohne Schutzmaßnahmen ein und aus. Es kommt ständig zu groß angelegten Zellendurchsuchungen, bei denen ebenfalls keine Präventivmaßnahmen getroffen werden.
„Als Volk und als Gefangene ist es für uns wichtig zu erkennen, dass wir mit einem Vernichtungsangriff konfrontiert sind und wir nicht normal weiterleben und uns wie gewohnt verhalten können. Die Gewalt gegen die Gefangenen hat ein weit größeres Ausmaß als in den neunziger Jahren und der Vernichtungsangriff verfolgt ein qualitativ anderes Ziel“, hieß es in der Erklärung.
