Im Rahmen des Besuchs einer Delegation unter Leitung der Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Pervin Buldan trafen sich die Politiker*innen gestern auch mit dem sozialdemokratischen Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen. An der Delegation nehmen neben Pervin Buldan die HDP-Abgeordnete Feleknas Uca, der ehemaliger Abgeordnete Faysal Sarıyıldız, die ehemalige Ko-Bürgermeisterin von Cizîr (Cizre) Leyla Imret und der Europavertreter der HDP, Faruk Doru, teil.

Der Staatsminister betonte, er hielte es ebenfalls für notwendig, dass die Isolation auf Imralı aufgehoben und die Bedingungen in den Gefängnissen in der Türkei verbessert werden müssten. Annen berichtete in den sozialen Medien von dem Gespräch und erklärte, es sei dabei um die Neuwahlen in Istanbul und die Einhaltung demokratischer Prinzipien in der Türkei gegangen.

HDP: „Deutschland muss seine Rolle spielen“

Der Europavertreter der HDP, Faruk Doru, berichtete gegenüber ANF über das Treffen: „Der Minister hat erklärt, er sei im Allgemeinen gegen Isolation. Außerdem erinnerte Annen daran, dass der deutsche Europaminister im Januar eine Erklärung für die Aufhebung der Isolation abgegeben hat und dieses Ziel weiterverfolgt werde.“

Annen habe sich klar zur Isolation auf Imralı geäußert, sagte Doru: „Wir haben betont, dass sich der Hungerstreik in einer kritischen Phase befinde und dass Deutschland endlich etwas tun müsse. Wir haben klar gemacht, dass Deutschland eine wichtige Rolle bei der Umsetzung der auch von Deutschland unterzeichneten Erklärung des Europarats zur Aufhebung der Isolation spielt.“

Die zweitägigen diplomatischen Gespräche bewertete Doru als positiv: „Wir haben die Gelegenheit ergriffen, auf den Treffen sowohl die Entwicklungen in der Türkei und Kurdistan als auch die Entwicklungen um den Hungerstreik gegenüber politischen Parteien und Regierungsvertretern zu thematisieren.“