Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die DEM-Zentrale in Ankara besucht und sich mit deren Ko-Vorsitzendem Tuncer Bakırhan, der außenpolitischen Sprecherin Ebru Günay und den Abgeordneten Saruhan Oluç und Ceylan Akça Cupolo getroffen. Wie die DEM-Partei mitteilte, wurden bei dem Treffen verschiedene Probleme in der Türkei, im Nahen Osten und in der Welt erörtert und Meinungen zu politischen Entwicklungen ausgetauscht.

Bakırhan wies in dem Gespräch auf die Angriffe gegen seine Partei hin und sagte, die DEM kämpfe trotz des immensen Drucks auf allen Ebenen für Demokratie, Gleichheit und Freiheit. Klingbeil hingegen erklärte, dass man sich der Angriffe bewusst sei und dass die DEM-Partei einen wichtigen Platz für die Demokratie in der Türkei einnehme. Das sei auch bei den Kommunalwahlen im März 2024 deutlich geworden, so der SPD-Vorsitzende. Er kritisierte die Einsetzung staatlicher Treuhänder anstelle gewählter Politiker:innen und sagte: „Kommunalverwaltungen sind das A und O der Demokratie.“

SPD-Besuch bei „Schwesterparteien“

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht für drei Tage die Türkei, um sich mit „Schwesterparteien“ auszutauschen. Am Montag unterzeichneten Klingbeil und der CHP-Vorsitzende Özgür Özel in Ankara ein „Memorandum zur verstärkten Zusammenarbeit“. In dem Memorandum verständigen sich beiden Parteien laut Medienberichten auf einen Dialog in den Bereichen Demokratie, Außenpolitik, Frieden, EU-Beziehungen, Umwelt- und Klimapolitik. Darüber hinaus strebe man jährliche Treffen und institutionelle Kooperationsmechanismen an.

SPD, CHP und DEM-Partei sind Mitglieder der 2013 in Leipzig gegründeten „Progressive Alliance“, ein internationales Netzwerk von sozialdemokratischen, sozialistischen und progressiven Parteien. Für Oktober ist eine Neuaufstellung der Parteienallianz geplant.