Scheiben in Basel eingeschlagen: Gegen den türkischen Faschismus

Eine unbekannte Gruppe hat aus Protest gegen die Unterstützung des türkischen Faschismus die Scheiben der Konzerne Nestlé, Axa und UBS in Basel eingeschlagen.

Unbekannte habe in der Nacht auf den 7. Dezember die Scheiben der Konzerne Nestlé, Axa und UBS in Basel eingeschlagen und eine Botschaft hinterlassen. „Wir setzen damit ein Zeichen gegen den türkischen Faschismus und seine Profiteur:innen“, heißt es in einem auf dem Infoportal Barrikade veröffentlichten Bekennerschreiben:

„Die faschistische Türkei befindet sich in einer grossen Krise. Die Wirtschaft bricht zusammen, der Rückhalt der AKP in der Bevölkerung nimmt rapide ab, die Menschen gehen gegen Erdogan auf die Strasse. Um von der innenpolitisch katastrophalen Lage abzulenken führt die Türkei weiter Krieg. In den Bergen Kurdistans setzt sie seit Monaten Giftgas gegen die Gerîla der PKK ein und in Rojava droht eine weitere Invasion. Der türkische Faschismus ist in der Krise und benötigt mehr denn je den politischen Rückhalt westlicher Staaten und Kapitalinvestionen aus dem Ausland. Die schweizer Konzerne Axa, Nestle, UBS und viele weitere investieren in den türkischen Faschismus und sichern somit sein Überleben.“

 

Zu den angegriffenen Konzernen teilt die Gruppe mit:

Axa

Nicht erst seit gestern profitiert auch der französische Versicherungs-Gigant AXA von Erdogans faschistischer Kriegspolitik und ist an dem Krieg gegen die kurdische Bevölkerung beteiligt. Über 700 Millionen Franken Prämieneinnahmen, davon 30 Mio. Nettogewinn, verzeichnete die AXA allein im Jahr 2016 und gehört damit zweifelsohne zu einem der grössten Player im türkischen Versicherungsbusiness. Ausserdem werden langfristige Kooperationen mit Investionen in türkische Rüstungsindustrie getätigt. Zudem verbindet die AXA eine schon länger andauernde Partnerschaft mit OYAK, dem Pensionskassen Fond des türkischen Militärs. OYAK nutzt seine Profite, um den Armeeangehörigen wirtschaftliche Privilegien (Renten, Häuser, usw.) zu gewähren. Damit wird die Loyalität der Armeeangeehörigen zum türkischen Staat gekauft. Zudem stellt OYAK durch seine wirtschaftliche Macht einen zentralen Hebel der militärischen Einflussnahme auf die Gesellschaft dar.

Nestlé

Der schweizer Konzern Nestlé ist seit über 100 Jahren in der Türkei präsent. Seither hat Nestle seine Kapitalinvestitionen stetig vergrössert. Zurzeit verfügt der Konzern über vier Produktionsstandorte in der Türkei, ein fünfter ist in Planung. Knapp 4000 Arbeiter*innen sind in diesen Werken angestellt. Nebst der verarbeitenden Industrie besitzt Nestlé auch eigene Landwirtschaftsfelder auf denen Geflüchtete aus Syrien unter miserablen Bedingungen ausgebeutet werden. Der Konzern arbeitet auch direkt mit dem türkischen Staat zusammen und beliefert das türkische Militär mit Nahrungsmittel.

UBS

Die UBS investiert Millionen in die türkische Rüstungsindustrie und ist damit eines der wichtigsten Unternehmen das mit Investitionen den türkischen Faschismus stützt. Die Bank investierte beispielsweise 2017 mindestens 532 Millionen US-Dollar in den Waffenhersteller Lockheed Martin, der die türkische Armee mit F-35-Kampfjets beliefert. Mit diesen Flugzeugen wird die kurdische Bevölkerung bombardiert.

Den türkischen Faschismus bekämpfen

Den türkischen Faschismus zu bekämpfen, heiße auch, „seine Profiteur:innen ans Licht zu zerren und ins Visier zu nehmen“, so das Bekennerschreiben:

„Wir grüssen alle Genoss:innen, welche gegen den türkischen Faschismus und seine Profiteur*innen kämpfen, beispielsweise die schweizer Revolutionärin Andi, welcher aufgrund ihrer konsequenten Haltung und Praxis zu 14 Monaten Haft verurteilt wurde. Ihr Widerstand und ihre Haltung dienen als Vorbild für viele junge Menschen, welche hier Widerstand leisten.

Wir grüssen auch die revolutionären kurdischen Jugendlichen, welche in Den Haag das OPCW besetzten und deswegen von der Polizei angegriffen wurden. In Folge dieses Angriffs wurden 55 Jugendliche festgenommen und 10 verletzt. Die Jugendlichen konnten angesichts der durch chemische Waffen ermordete Zivilist*innen und Gerîlas nicht stillsitzen und auch von der Polizei nicht zum Schweigen gebracht werden.

Jetzt ist die Zeit, um Widerstand zu leisten. Es gibt so viel, was gemacht werden kann. Gehen wir auf die Strasse, machen wir Aktionen, organisieren wir uns. Keine Macht kann diejenigen aufhalten, deren Herz für die Freiheit schlägt. Gegen Kriegsprofiteur:innen! Es lebe Kurdistan!“