Innerhalb der Interventionistischen Linken (iL) wird intensiv über einen „Neuen Internationalismus“ diskutiert, der mehr ist als Solidarität. Es geht um Krieg und Frieden, um den Zusammenhang zwischen Aufrüstung, militärischer Eskalation, Abschottung und der eigenen imperialen Lebensweise. Als deutsche Panzer durch Kurdistan rollten, fragten die kurdischen Freund*innen zu Recht, was in den sogenannten Metropolen dagegen unternommen wird. Schnell stellte sich die Frage, ob es eine neue Antikriegsbewegung braucht, die sich nicht auf Mahnwachen beschränkt, sondern die Produktion und den Export von Rüstungsgütern in den Fokus nimmt und dabei feministische, ökologische und antikapitalistische Kämpfe unter einer internationalistischen Perspektive zu verbinden versucht.

Unter dem Motto „Der Krieg beginnt hier – Wir werden ihn hier stoppen“ startete vor zwei Jahren das breite, antimilitaristische Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“, in dem verschiedene Spektren vertreten sind. Sie machten mit Camps und Störaktionen wiederholt Schlagzeilen. Zurzeit befinden sich Aktivist*innen auf einer von der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförderten Veranstaltungsrundreise.

Nach ihrer erfolgreichen „antimilitaristischen Kaffeefahrt“, bei der im letzten Dezember lokale Rüstungsunternehmen aufgesucht wurden, lud die iL das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ nun zum Besuch in Nürnberg ein.

Zunächst ging es bei der Veranstaltung um Inhalte und Formen einer „neuen Antikriegsbewegung“. Wie kann man die ca. 80 Prozent der Bevölkerung erreichen, die Rüstungsexporte in Krisengebiete ablehnen? Wie kann man den Arbeiter in der Rüstungsindustrie, der sagt „deren Tod ist unser Brot“, überzeugen, seine Brötchen woanders zu verdienen? Welche Aktionsformen sind anschlussfähig?

Im zweiten Teil wurden Details des blutigen Geschäfts von Rheinmetall erläutert. Mithilfe der vielen Tochterfirmen – unter anderem in Sardinien und in Südafrika – werden Lücken des deutschen Ausfuhrrechts ausgenutzt, um Rüstung in Länder zu liefern, für die in der Bundesrepublik keine Exportgenehmigung zu bekommen ist. Mit Waffen von Rheinmetall führen Länder wie die Türkei in Nordsyrien oder Saudi-Arabien im Jemen ihre blutigen Kriege. Mit dem mörderischen Geschäft der Rüstungsexporte macht das Unternehmen satte Gewinne und zahlt seinen Aktionären dicke Dividenden.

Als es schließlich um konkrete Planungen ging, kündigten die Aktivist*innen an, den Rheinmetall-Vorständen, die mit dem Bau und dem Export ihrer Waffen Massenmord in Kauf nehmen, keine Ruhe mehr zu lassen: „Wir werden immer wieder da sein, wo sie sind. Wir werden sie aus der Deckung holen und in die Öffentlichkeit zerren. Am 5. Mai 2020 treffen sich die Aktionäre des größten deutschen Rüstungskonzerns im Berliner Hotel Maritim. Wir planen ihre Versammlung nachhaltig zu stören.“

Schon im letzten Jahr besuchten und störten Leute von „Rheinmetall entwaffnen“ die Aktionärsversammlung. In diesem Jahr soll dies mit noch mehr Beteiligung wiederholt werden. Die Aktivist*innen informierten über über den geplanten Ablauf der Versammlung und luden ein zum Mitmachen beim „rebellischen Bühnensturm“. Dazu müsse man sich nur eine Rheinmetall-Aktie besorgen und erhält damit dann Zugang zur Aktionärsversammlung. Wie das mit dem Aktienkauf genau funktioniert, wird auf der Seite der Kampagne erläutert.

Zum Schluss wurde noch über das Rheinmetall-Entwaffnen-Camp berichtet, das schon zweimal im niedersächsischen Unterlüß, einem Produktionsstandort von Rheinmetall, stattgefunden hat. Das nächste Camp ist vom 23. bis 30. August 2020 geplant mit dem Dreiklang: Austausch, Blockade-Aktionen und Demonstration. Die Organisator*innen luden dazu ein, sich im gemeinsamen Camp-Leben zu vernetzen und Formen des Protests gegen Waffen, Krieg und Militär weiter zu entwickeln.

Die nächste Station der Veranstaltungsrundreise ist am Donnerstag, den 13. Februar um 19 Uhr in München im Eine-Welt-Haus (Schwanthalerstr. 80).