Polarisierung in der Türkei
Die polarisierende Politik der Regierung in der Türkei hat in letzter Zeit zu einer Zunahme rassistischer Angriffe und Gewalt geführt. In DEM-regierten Gemeinden wurden auf Anordnung des Innenministeriums kurdische Verkehrshinweise entfernt, Dutzende Menschen wurden festgenommen, misshandelt und verhaftet, weil sie zu kurdischer Musik tanzten.
In den letzten zehn Tagen sind zudem drei weitere rassistische Übergriffe gegen kurdische Arbeiter bekannt geworden. Özgür İpek, Mehmet Argın und Cemal Güzel, Bauarbeiter in Balıkesir, wurden am Abend des 21. August von der Polizei festgenommen und geschlagen, als sie in einem Park kurdische Musik hörten. Am 23. August wurden Arbeiter aus Amed, die an der Installation einer Solarenergieanlage in Nevşehir arbeiteten, mit Pistolen, Messern und Stöcken angegriffen, weil sie Trikots von Amedspor trugen. Am 30. August schließlich wurden Schüsse auf ein Haus in Samsun abgefeuert, in dem sich Landarbeiter aus Riha (tr. Urfa) aufhielten.
Serhat Eren, DEM-Abgeordneter aus Amed
Der DEM-Abgeordnete Serhat Eren erklärte gegenüber MA, dass diese Angriffe mit der Politik der Regierung zusammenhängen und Lynchmobs gegen Kurd:innen geradezu gefördert werden. „Es gibt eine Lynchkampagne in der Türkei. An vielen Orten werden kurdische Arbeiter und zu kurdischer Musik tanzende Menschen angegriffen. Die Grundlage dafür sind der diskriminierende Diskurs und die Hassreden der Regierung gegen die Kurden. Rassismus und Nationalismus werden bewusst angefeuert“, sagte der DEM-Politiker und wies darauf hin, dass zwei der in Balıkesir und Nevşehir angegriffenen Arbeiter verhaftet wurden und ihnen im Gefängnis weitere Gefahren drohten.
Eren forderte die Freilassung der verhafteten Kurden und erklärte, dass Unterdrückung und Einschüchterung das kurdische Volk niemals entmutigen werden: „Wir wissen, dass die Kurdinnen und Kurden seit Jahrhunderten in allen Lebensbereichen Assimilation, Einschüchterung und Unterdrückung ausgesetzt sind. Die Kurden werden niemals ihre Sprache, ihre Existenz, ihre Identität und ihre Symbol aufgeben. Repression ist keine Lösung, das weiß selbst die Regierung. Deshalb müssen allen ihren Teil dazu beitragen, dass diese politischen Operationen und die nationalistischen und rassistischen Angriffe gegen Kurden, kurdische Frauen, kurdische Identität, Sprache und Medien so schnell wie möglich beendet werden.“