In Leipzig hat eine öffentliche Bühne mit Omid Nouripour, Co-Vorsitzender der Grünen, stattgefunden. „Gemeinsam Kämpfen“ beteiligte sich mit kritischen Fragen und Forderungen an der Veranstaltung und brachte Nouripour zu einem klaren Statement.
Am 30. November fand in Leipzig eine Bühne der Grünen mit etwa 100 Zuschauer:innen statt, bei der der zweite Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, Fragen beantwortete. Aktivistinnen der feministischen Organisierung „Gemeinsam Kämpfen“ nutzten die Gelegenheit, am Mikrofon auf die aktuelle Lage in Kurdistan aufmerksam zu machen und um eine Positionierung zu dem Angriffskrieg der Türkei zu fordern, da von den Grünen wenig klare Worte zu hören oder eine konkrete Handlung sichtbar sind.
Der Bundesvorsitzende Nouripour schwang große Worte und zeigte sich solidarisch mit Kurd:innen: „Der Krieg des türkischen Staats ist völkerrechtswidrig! Die Kurden haben einen Kampf gegen den Dschihadismus geführt und sie wurden verraten, wir haben sie im Stich gelassen. Es ist inakzeptabel, dass Erdogan wegen seiner drohenden Wahlniederlage nach Innen eskaliert und Krieg nach außen führt. Krieg gegen die Leute, die unsere engsten Alliierten waren. Die Drohung der Bodenoffensive ist unerträglich.“
Obwohl die Aktivist:innen von „Gemeinsam Kämpfen“ Nouripour zu Beginn darum gebeten haben, klare Handlungsschritte und nicht nur leere Worte mitzuteilen – von konkreten Schritten, die unternommen werden, war nichts zu hören.
Nach der Veranstaltung sprachen die Aktivistinnen ihn nochmal an und forderten unter anderem, dass er auch seine Reichweite von 53k Twitterfollowern nutzen muss, um auf den Angriffskrieg aufmerksam zu machen und auch dort klare Worte zu finden. „Nouripour reagierte darauf genervt und fragte, warum wir eine Positionierung von allen Parteimitgliedern brauchen, und ob die bisherigen Positionierungen nicht reichen würden. Damit hat er auch nochmal gezeigt, dass seine Worte auf der Bühne zwar groß waren, seine Haltung aber keinen Tweet wert ist“, so eine Aktivistin.
Die offene Bühne der Grünen wurde mit einem Fazit des Abends von Christin Furtenbacher, Landesvorsitzende der Grünen Sachsen, abgeschlossen, in dem sie nochmal klar sagte: „Wir als Grüne stehen an der Seite der Kurden und Kurdinnen!”
„Wenn das wirklich so ist, dann muss die Partei mit allen Mitteln den Krieg beenden, und sich auch innenpolitisch gegen die Kriminalisierung von Kurd:innen stellen und die Aufhebung des Verbots der PKK fordern!“, kommentierte eine Aktivistin die Aussage.
