Immer wieder sehen sich kurdischstämmige Politiker:innen in Deutschland und Österreich mit Morddrohungen von türkisch-nationalistischer Seite konfrontiert, weil sie sich für die Belange ihrer Community einsetzen. Erst Ende letzten Jahres machten mehrere Betroffene, darunter die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut, die Hamburger Linksfraktionsvorsitzende Cansu Özdemir und die österreichische Grünen-Politikerin Berivan Aslan in einer gemeinsamen Erklärung eine Welle von Morddrohungen durch türkische Rechtsextremisten öffentlich. Nun traf es den Essener Lokalpolitiker Civan Akbulut, der für die Linkspartei im Integrationsrat Essen sitzt und Delegierter für den Landesintegrationsrat NRW ist.

Über den Onlinedienst Instagram erhielt der 20-Jährige am Montag eine Drohnachricht mit dem Inhalt „Komm‘ auch du, ich warte auf dich. Erbil, Irak, Syrien“ und einem Foto mit zwei Maschinengewehren. Der Verfasser der Nachricht nennt sich „JITEM“ – die Bezeichnung für den informellen Geheimdienst der türkischen Militärpolizei, der für mindestens vier Fünftel der unaufgeklärten Morde in den 90er Jahren in Nordkurdistan verantwortlich ist. Als Profilbild verwendet der Absender ein Bild von Mahmut Yıldırım. Der kurdischen Gesellschaft ist dieser Auftragsmörder des „tiefen Staates“ unter seinem Decknamen „Yeşil“ besser bekannt.

Akbulut: Ein mulmiges Gefühl

„Es ist erschreckend, was sich Faschisten alles erlauben. Natürlich bekommt man bei so einer Drohung erstmal ein mulmiges Gefühl”, sagte Civan Akbulut gegenüber ANF. Anzeige bei der Polizei hat er wegen der Todesdrohung bereits erstattet. Weil er in der Öffentlichkeit steht und politisch aktiv ist – unter anderem auch für den kurdischen Verein „Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurd:innen in Essen (DGK)“ – sei die Angelegenheit aber an den Staatsschutz weitergeleitet worden.

Lautstark gegen Faschismus halten

Einschüchtern lassen wolle sich Akbulut von der Drohung aber nicht. „Ich bin hochmotiviert und entschlossen, mein politisches Engagement fortzusetzen”, sagt der junge Lokalpolitiker. „Überall dort, wo sich Faschisten zu viel erlauben, müssen wir lautstark dagegenhalten.“