In Mersin sind fünf Jugendaktivisten der HDP wegen Terrorvorwürfen inhaftiert worden. Die Anschuldigungen gehen unter anderem auf die Aussagen einer vermeintlichen Zeugin zurück, die inzwischen vom türkischen Reuegesetz profitiert.
Ein türkisches Gericht in Mersin hat Untersuchungshaft gegen fünf Mitglieder des Jugendrats der Demokratischen Partei der Völker (HDP) angeordnet. Seit dem 11. Februar befanden sich die Aktivisten bereits in Polizeigewahrsam, nachdem sie zuvor bei provinzweiten Razzien festgenommen worden waren. Auch fünf Minderjährige und drei Erwachsene waren von der Repressionswelle betroffen. Inzwischen wurden sie gegen Meldeauflagen auf freien Fuß gesetzt.
Nach vorliegenden Informationen wird den HDP-Aktivisten Ferhat Salman, Resul Demir, Mustafa Koç, Yusuf Keskin und Serkan Şahin „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ vorgeworfen. Worauf sich die Generalstaatsanwaltschaft bei ihren Anschuldigungen konkret stützt, ist unklar. Allerdings, so scheint es, wird die Behörde ihre Anklageschrift mit den Aussagen der vermeintlichen Zeugin Rengin D. ausschmücken. Sie war vor zehn Tagen ebenfalls festgenommen worden und hat mittlerweile Gebrauch vom türkischen Reuegesetz gemacht. Weder wurden Auflagen gegen sie angeordnet, noch eine Anklage erhoben. Nach der staatsanwaltlichen Vernehmung ist sie ohne Weiteres freigelassen worden.
Hexenjagd auf HDP-Jugendrat
Bereits seit Anfang November sind türkische Sicherheitsbehörden auf Hexenjagd gegen oppositionelle Jugendaktivist*innen. Dutzende Mitglieder des HDP-Jugendrats wurden seitdem wegen Terrorvorwürfen verhaftet.
