In Jena haben sich Aktivist:innen der lokalen Kurdistan-Soligruppe mit Vertreter:innen der Grünen getroffen, um über lokale Handlungsmöglichkeiten bezüglich des türkischen Angriffskriegs in Nordostsyrien und der Kurdistan-Region Irak (Südkurdistan) zu sprechen. Anwesend bei der Zusammenkunft am Dienstag waren Grünen-Politiker:innen aus dem Kreisvorstand, Fraktionsvorsitzende und Ortsteilbürgermeister:innen. Das Gespräch stand seit Juli diesen Jahres an, als die Aktivist:innen die Jenaer Grünen bei ihrem Sommerfest besuchten, um auf den Angriffskrieg aufmerksam zu machen und eine Resolution nach Krefelder Vorbild einforderten.

„Bei dem gestrigen Treffen wurde ausführlich über die aktuelle Lage in der Region gesprochen; im Besonderen ging es dabei um den völkerrechtswidrigen Einsatz von Chemiewaffen durch die Türkei“, erklärte eine Aktivistin der Kurdistan-Soligruppe Jena. Darüber hinaus sei der Anschlag in Istanbul am vergangenen Sonntag mit sechs Todesopfern thematisiert worden, insbesondere die haltlosen Anschuldigungen der türkischen Regierung gegenüber kurdischen Organisationen, die eine „Legitimationsgrundlage für weitere Angriffe“ schaffen sollten.

Der Austausch habe dazu gedient, Unsicherheiten zwischen den Gesprächspartner:innen zu beseitigen und eine gemeinsame Grundlage für die weitere Zusammenarbeit zu schaffen. Ziel war es demnach, eine gemeinsame Strategie zu finden, die für die „realpolitischen Verhältnisse“ Jenas geeignet sei.

„Wir werden dran bleiben und gemeinsam mit den politischen Akteur:innen Jenas eine breite Öffentlichkeit schaffen. Das Treffen war ein guter Schritt und hat die Grundlage für weitere verbindliche Zusammenarbeit auf Augenhöhe geschaffen“, resümierte die Aktivistin. In den nächsten Wochen werde es weitere Auseinandersetzung mit lokalen Verbündeten zur Anstrebung einer Städtepartnerschaft und letztendlich über ein geeignetes Vorgehen bezüglich einer Stadtratsresolution geben.