Die türkische Militäraggression gegen Nordostsyrien und Teile des Iraks hat mehrere hundert Menschen in St. Gallen auf die Straße getrieben. Aufgerufen zu der Demonstration hatte die Schweizer Rojava-Solidarität.
Unter dem Motto „Krieg beginnt hier - Solidarität mit Rojava“ ist am Sonnabend in St. Gallen in der Schweiz gegen die türkische Aggression in den kurdischen Gebieten Syriens und des Iraks protestiert worden. Anlass der Demonstration, zu der das „Rojava Bündnis Bodensee“ zusammen mit dem „Rojava Komitee St. Gallen“ aufgerufen hatte, waren die Luftangriffe der Türkei zu Beginn des Monats auf das Flüchtlingscamp Mexmûr und das ezidische Siedlungsgebiet Şengal im Irak sowie die Stadt Dêrik in Nordostsyrien. Bei den zeitgleichen Bombardements waren am 1. Februar neun Menschen ums Leben gekommen, dutzende weitere wurden teils schwer verletzt.
„Wir verurteilen die jüngsten Angriffe des türkischen Staates und allgemein die völkerrechtswidrigen Militäraktionen in Gebieten des Iraks und Syriens, bei denen nahezu täglich Menschen sterben“, sagte ein Sprecher bei einer Auftaktkundgebung am Kornhausplatz. Der Aktivist verlas eine Erklärung, in der es unter anderem hieß: „Seit 2012 haben die Menschen in Rojava ihr Schicksal in die eigenen Hände genommen und versuchen eine selbstverwaltete, demokratische Gesellschaft aufzubauen. Nachdem die Menschen in Rojava sich erfolgreich gegen den IS verteidigten, begann die Türkei mit gezielten Angriffen gegen die Region. Seither hat sie in drei Operationen in den Jahren 2016, 2018 und 2019 wichtige Regionen des Autonomiegebiets besetzt. Die Folgen dessen sind Ausbeutung, Unterdrückung und erzwungener demografischer Wandel durch dschihadistische Gruppen, welche von der Türkei unterstützt werden.“
Im weiteren Verlauf wurde auch auf die versuchte Erstürmung des Sina-Gefängnisses in Hesekê eingegangen, bei der die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) Ende Januar tausende ihrer inhaftierten Mitglieder befreien wollte. Der Aktivist bezeichnete die Luftangriffe der Türkei auf Mexmûr, Şengal und Dêrik als „Vergeltungsaktion“ für den niedergeschlagenen Ausbruch und wies darauf hin, dass die Aggression der Türkei gegen ihre Nachbarländer den dortigen Kampf gegen den IS erheblich erschwere. Daher gelte es, Solidarität mit den Menschen in den betroffenen Regionen zu zeigen und die revolutionären Errungenschaften Rojavas zu verteidigen. An die Schweiz gerichtet fordern das Rojava-Bündnis Bodensee und das Rojava-Komitee St. Gallen:
-Sofortigen Rückzug der türkischen Armee und ihrer Verbündeten aus den kurdischen Autonomiegebieten.
-Anerkennung der kurdischen Autonomiegebiete und Friedensverhandlungen unter Einbezug kurdischer Vertreter:innen
-Stopp der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei, insbesondere ein sofortiges Exportverbot für Rüstungsgüter aller Art.
-Stopp der Kriminalisierung des politischen Engagements von kurdischen Aktivist:innen in Deutschland, der Schweiz und Österreich.
Nach der Rede wurde eine Sprachbotschaft einer Internationalistin aus Rojava abgespielt, anschließend zog die Demonstration hinter einem Fronttransparent mit dem Schriftzug „Krieg beginnt hier - Solidarität mit Rojava“ kämpferisch los. Der Marsch führte durch die Innenstadt, es fielen Parolen wie „Schweizer Waffen Schweizer Geld morden mit in aller Welt“. Am Rande bekundeten einige Passant:innen ihre Unterstützung für die Demonstration.
