Kein US-Einspruch: Kampfjet-Deal mit Ankara unter Dach und Fach

Der von der US-Regierung zugesagte Verkauf von F16-Kampfjets an die Türkei ist beschlossene Sache. Erdogan hatte die Ratifizierung des NATO-Beitritts von Schweden unter anderem mit dem Rüstungsdeal verbunden.

Der Verkauf von F-16-Kampfjets durch die USA an die Türkei ist unter Dach und Fach. „Die Entscheidung des Kongresses, den Kauf von 40 F-16-Flugzeugen und 79 Modernisierungskits durch die Türkei zu bewilligen, ist ein großer Schritt nach vorn“, zitierte die US-Botschaft in Ankara am Sonntag im Onlinedienst X (ehemals Twitter) Botschafter Jeff Flake. Zum Wochenende war eine 14-tägige Widerspruchsfrist für den Kongress gegen den Deal abgelaufen.

Die US-Regierung hatte nach der Zustimmung der Türkei zu einem NATO-Beitritt Schwedens den Verkauf von Kampfjets vom Typ F-16 der US-Firma Lockheed Martin an Ankara genehmigt. Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Zustimmung seines Landes an die Bewilligung der Killermaschinen aus den USA geknüpft. Neben neuen Flugzeugen erhält Ankara auch Ausrüstung zur Modernisierung von Kampfjets des gleichen Typs im Bestand der türkischen Armee.

Das Außenministerium in Washington informierte den US-Kongress am 26. Januar über das angestrebte Rüstungsgeschäft mit einem Umfang von 23 Milliarden Dollar (21 Milliarden Euro). Binnen zwei Wochen hätte der Kongress Widerspruch einlegen können, was er aber nicht tat.

Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte das traditionell bündnisfreie Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit dem Nachbarn Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland trat der Militärallianz bereits im vergangenen April nach Zustimmung aller Mitglieder bei. Bei Schweden steht noch die Zustimmung Ungarns aus.