Nach KON-MED ruft nun auch der europaweite kurdische Dachverband KCDK-E zur Teilnahme an Aktionstagen gegen den Einsatz von chemischen Kampfstoffen der türkischen Armee bei ihrer Militäroffensive in Südkurdistan auf. Demonstrationen und Kundgebungen werden neben Deutschland auch in Frankreich, Belgien, Zypern, den skandinavischen Ländern, Kanada und Australien angekündigt. In der Schweiz sowie in Österreich starten die Proteste bereits an diesem Freitag.

Im Zuge der seit mehr als sechs Monaten andauernden Besatzungsoffensive, die den Namen „Operation Krallenblitz“ trägt, soll die türkische Armee nach einer am 24. Oktober veröffentlichten Halbjahresbilanz der Volksverteidigungskräfte (HPG) mindestens 323 Mal chemische Kampfstoffe eingesetzt haben. Mindestens 32 Kämpferinnen und Kämpfer seien dadurch ums Leben gekommen, weitere sechs starben bereits im Februar bei einem Chemiewaffenangriff in Gare. Auch die Zivilbevölkerung Südkurdistans ist vom türkischen Chemiewaffeneinsatz direkt betroffen. Am 4. September wurde das Dorf Hiror Berichten zufolge mit Chemiewaffen angegriffen, wobei Mitglieder einer örtlichen Familie verletzt wurden. Die Friedensinitiative Christian Peacemaker Teams-Iraqi Kurdistan (CPT-IK) geht davon aus, dass die Verletzungen der Familienmitglieder durch chemische Waffen verursacht wurden

Der Einsatz von chemischen Kampfstoffen in bewaffneten Konflikten ist international geächtet. Der KCDK-E weist darauf hin, dass die Türkei sich mit ihrer Unterzeichnung der Chemiewaffenkonvention dazu verpflichtet hat, diese Waffen weder einzusetzen noch in ihren Waffenbeständen zu führen. Die konkreten Hinweise auf den Einsatz von Chemiewaffen gegen Guerilla und Zivilbevölkerung stellten daher ein Verbrechen dar, hebt der Dachverband hervor. „Daher ist es ein eklatanter Widerspruch, wenn die durch die Vertragsstaaten der Chemiewaffenkonvention begründete Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ihren Pflichten nicht nachkommt, die Einhaltung und Umsetzung dieses völkerrechtlichen Übereinkommens zu überwachen, und angesichts schwerwiegender Vorwürfe an ihrem Schweigen und Untätigsein festhält. Das Regime von Recep Tayyip Erdogan wird durch die Ignoranz der OPCW sowie anderer Kräfte und der internationalen Staatengemeinschaft ermutigt, Kriegsverbrechen zu begehen”, so der Verband.

Um das Stillschweigen zu brechen und die verantwortlichen Organisationen an ihre Pflichten zu erinnern und zum Handeln gegen den Einsatz von C-Waffen durch die Türkei in Südkurdistan aufzufordern, ruft der KCDK-E die kurdische Gesellschaft in Europa und „alle Menschen mit einem Gewissen, die sich für Freiheit und Gleichberechtigung einsetzen“ auf, an den Protesten teilzunehmen. Eine Übersicht der geplanten Aktionen für Deutschland, Österreich und die Schweiz sieht wie folgt aus:

Freitag, 29. Oktober

Schweiz

▪ Zürich, 18:00 Uhr am türkischen Generalkonsulat

▪ Luzern, 18:00 Uhr am Vögeligärtli

▪ Genf, 18:00 Uhr an der Postfiliale Mont-Blanc

Österreich

▪ Wien, 18:00 Uhr am Platz der Menschenrechte

▪ Graz, 15:00 Uhr am Hauptplatz

Samstag, 30. Oktober

Deutschland

▪ Frankfurt am Main, 15:00 Uhr am Hauptbahnhof (Kaisersack)

▪ Freiburg, 16:00 Uhr am Platz der Alten Synagoge

▪ Saarbrücken, 15:00 Uhr an der Europa-Galerie

▪ Heilbronn, 15:00 Uhr am Hafenmarkt

▪ Hamburg, 15:00 Uhr am Jungfernstieg

▪ Berlin, 15:00 Uhr am Potsdamer Platz

▪ Hannover, 14:00 Uhr am Opernplatz

▪ Kassel, 15:00 Uhr am Königsplatz

▪ Oldenburg, 14:30 Uhr am Hauptbahnhof

▪ Stuttgart, 15:30 Uhr an der Lautenschlagerstraße

Schweiz

▪ Solothurn, 14:00 Uhr am Kreuzackerplatz

▪ St. Gallen, 15:00 Uhr am Kornhausplatz