Irakischer Außenminister: „Türkei sollte unser Land verlassen"

Das irakische Außenministerium hat gestern in einer Stellungnahme den Rückzug türkischer Soldaten aus dem irakischem Staatsterritorium gefordert.

Die Türkei verfügt innerhalb des irakischen Staatsgebiets über zahlreiche Militärstützpunkte. Diese Stützpunkte werden unter Missachtung der irakischen Zentralregierung aufrechterhalten. Möglich ist das, weil Bagdad keinen Zugriff auf die Gebiete hat, in denen sich die türkische Armee eingerichtet hat. Die Stützpunkte konzentrieren sich nämlich auf die südkurdische Autonomieregion, und dort vor allem auf das Einflussgebiet von Massud Barzanîs Demokratischer Partei Kurdistans (PDK). Den Unmut der kurdischen Bevölkerung über die militärische Präsenz der Türkei erfuhren die PDK und die türkischen Soldaten zuletzt Ende Januar diesen Jahres, als die Zivilbevölkerung kurzerhand einen türkischen Militärstützpunkt erstürmte und die dort stationierten militärischen Fahrzeuge in Brand setzte.

Nun hat sich auch das irakische Außenministerium erneut direkt an die Türkei gewandt und den Abzug der türkischen Soldaten aus irakischem Staatsgebiet gefordert. Das Außenministerium machte in seiner gestrigen Erklärung deutlich, dass alle arabischen Staaten hinter der Forderung eines Rückzugs der Türkei aus dem Irak stehen.

Bereits in der Vergangenheit hatte der irakische Staat immer wieder die Türkei zu einem Rückzug ihrer Soldaten aufgefordert. Im Oktober 2016 wurde zudem durch ein irakisches Gericht ein Haftbefehl gegen den ehemaligen Gouverneur von Mosul, Atheel al-Nudschaifi, erlassen, weil dieser eng mit der türkischen Armee in Südkurdistan kooperiert. In der kurdischen Autonomieregion selbst wurden im Jahr 2013 bei einer Petition gegen die türkische Militärpräsenz in Südkurdistan rund eine Millionen Unterschriften gesammelt.