Hungerstreik für Efrîn vor UN-Sitz in Genf

Vor dem Sitz der Vereinten Nationen in Genf hat ein unbefristeter Hungerstreik gegen die Besatzung Efrîns durch den türkischen Staat und Dschihadisten begonnen.

An dem heute vor dem UN-Gebäude in Genf gestarteten Hungerstreik für Efrîn beteiligen sich zahlreiche Politiker*innen sowie der kurdische Fußballer Deniz Naki.

Zu Beginn fand eine Pressekonferenz statt, auf der der kurdische Politiker Faysal Sariyildiz die Forderungen auflistete, die mit dem Hungerstreik durchgesetzt werden sollen. Sariyildiz erinnerte zunächst an die Hunderttausende Flüchtlinge, die seit Beginn des Krieges in Syrien nach Efrîn geflüchtet seien. Jetzt seien wiederum Hunderttausende Menschen aus Efrîn zur Flucht gezwungen worden. Hunderte Zivilist*innen hätten seit dem 20. Januar durch die türkische Militärinvasion bisher ihr Leben verloren. „Die türkische Luftwaffe hat ein Krankenhaus bombardiert, in dem sich Hunderte Kranke und Verletzte aufgehalten haben. Bei diesem Angriff handelt es sich laut UN-Beschlüssen um ein Kriegsverbrechen. Wie auch der UN-Generalsekretär Antonio Guterres erklärt hat, findet in Efrîn ein menschliches Drama statt.“

Der türkische Staat habe sich nicht an die UN-Resolution zu einer Waffenruhe in Syrien gehalten und seine Angriffe sogar noch intensiviert, so Sariyildiz weiter. „Die Behauptung des türkischen Staates, der Angriff auf Efrîn diene unter anderem dem Kampf gegen den IS, wurde von Sprechern der internationalen Koalition gegen den IS dementiert. Es wurde erklärt, dass Efrîn nicht zum Aufgabenfeld der internationalen Koalition gehöre, weil der IS dort gar nicht vertreten sei. Jetzt ist das Stadtzentrum unter der Führung der türkischen Streitkräfte in die Hände der so genannten FSA gefallen, die sich durch dieselbe Denkweise wie der IS und al-Qaida auszeichnet. Diese salafistischen Gruppen haben Videos veröffentlicht, in denen zu sehen ist, wie Häuser in Efrîn geplündert und angezündet werden. Sollten sie in Efrîn bleiben, würde es bedeuten, dass sich der IS und Gleichgesinnte wieder in Syrien ausbreiten. Verantwortlich dafür sind der türkische Staat und die Vereinten Nationen, die keine Sanktionen gegen die rechtswidrige Besatzung Efrîns durch die Türkei durchgesetzt haben.“

Die Forderungen des Hungerstreiks

Die Hungerstreikenden fordern laut Sariyildiz die Schließung des Luftraums über Efrîn, die Entsendung von UN-Beobachtern, Hilfeleistungen für die Flüchtlinge durch das Rote Kreuz, die Rückkehr der Flüchtlinge, die Rückgabe des geplünderten Eigentums sowie die Bildung einer UN-Kommission zur Untersuchung der seit zwei Monaten andauernden Rechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in Efrîn. Außerdem müssten Flüchtlinge, die nicht aus Efrîn stammen, in UN-Flüchtlingslagern außerhalb des Kantons untergebracht werden, um die vom türkischen Staat angestrebte demografische Veränderung der Bevölkerungsstruktur zu verhindern.

Wer nimmt teil?

An dem Hungerstreik beteiligen sich Demir Çelik (ehemaliger HDP-Abgeordneter und Sprecher des HDK-Europa, Faysal Sarıyıldız (HDP-Abgeordneter), Özdal Üçer (HDP-Abgeordneter), Leyla İmret (Ko-Bürgermeisterin von Cizre), Burhan Kocaman (Ko-Bürgermeister von Karakoçan), Orhan Şansal (Ko-Bürgermeister von Suruç), Fatma Şık Barut (Ko-Bürgermeisterin von Sur), Aligül Özbek (Bürgermeister von Harringey in London), Deniz Naki (Fußballprofi), Filiz Koçali (Journalistin), Feyzullah Tunç (HDK). Der Hungerstreik wird von vielen weiteren Menschen unterstützt.