Die Demokratische Partei der Völker (HDP) bereitet sich auf ihren ersten Besuch auf Vorstandsebene in Deutschland seit 2016 vor. Der Besuch in Berlin wird drei Tage dauern und ein umfassendes Gesprächsprogramm einschließen. Teil der Abordnung unter dem Vorsitz des Ko-Vorsitzenden der HDP, Sezai Temelli, sind die HDP-Abgeordneten Mithat Sancar und Feleknas Uca sowie die Ko-Sprecher*innen der Deutschlandvertretung der HDP, Leyla Imret und Sinan Önal.

Der Besuch wird am Montag, dem 10. September, beginnen und findet zu einem Zeitpunkt statt, in dem sich die Bundesregierung auf einen Neustart der Beziehungen zur AKP-Regierung vorbereitet. Die Delegation hat eine kritische Bedeutung, denn sie kommt zu einer Zeit, in der sowohl der zweitägige Besuch des deutschen Außenministers Heiko Maas in der Türkei als auch der Besuch des türkischen Staatschefs Erdoğan am 28. September in Berlin eine breite Diskussion über die Beziehung zwischen Berlin und Ankara ausgelöst haben.

Gespräche mit allen im Bundestag vertretenen Parteien außer der AfD

Die geplanten Gespräche sollen vermitteln, dass Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland auf der Grundlage von Demokratisierung und Reformen stattfinden müssen. Es wird erwartet, dass die HDP sowohl von den Vertreter*innen des deutschen Staates als auch der politischen Parteien fordern wird, Druck auf Ankara auszuüben, damit in der Türkei ein neuer Friedensprozess beginnt und gesetzliche und verfassungsmäßige Reformen umgesetzt werden.

Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung werden die Probleme der Integration der in Deutschland lebenden Migrant*innen und die insbesondere im Osten wachsende Xenophobie sein. Die HDP-Delegation wird mit allen im Parlament vertretenen Parteien außer der rassistischen AfD auf höchster Ebene zusammentreffen.

Für Montag sind folgenden Treffen geplant: Mit Dr. Andreas Nick für den Fraktionsvorstand der CDU/CSU, den Fraktionsvorsitzenden der Fraktion der Grünen, Katrin Göring-Eckardt und Dr. Anton Hofreiter, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP und ehemaligen Generalsekretär Alexander Graf Lambsdorff und den Ko-Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

Die Delegation wird sich auch mit der Fraktion DIE LINKE treffen und in den Abendstunden mit verschiedenen Stiftungen und Expert*innen zusammenkommen. Am Dienstag wird sich die Gruppe mit der Deutsch-Türkischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe treffen und um 11.00 Uhr eine Pressekonferenz im Bundespresseamt abhalten.

Gespräche im Bundespräsidialamt

Am Dienstagvormittag wird die Delegation die Ko-Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, treffen. In den Abendstunden ist ein Gespräch mit der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Andrea Nahles, geplant.

Am Mittwochmorgen wird die HDP-Delegation zu einem Termin im Bundespräsidialamt erwartet, anschließend wird sie das Außenministerium und das Europaministerium besuchen wird.

Am Mittwochabend findet im Hotel Merkur unter Beteiligung der HDP-Delegation eine Solidaritätsveranstaltung statt. Neben Musik wird es dort auch die Möglichkeit zur Diskussion mit Interessierten geben.