Die Ko-Sprecher*innen der außenpolitischen Kommission der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Feleknas Uca und Hişyar Özsoy, haben an der Debatte zur Situation in der Türkei in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) teilgenommen. Im Anschluss haben die beiden Abgeordneten in Straßburg mit Verantwortlichen des Europäischen Komitees zur Verhinderung von Folter (CPT) gesprochen. In dem Gespräch ging es um die Isolation von Abdullah Öcalan und den Hungerstreik in türkischen Gefängnissen.

Wie Hişyar Özsoy gegenüber ANF erklärte, werden Gesprächstermine mit dem CPT standardmäßig vereinbart, wenn die HDP-Abgeordneten alle drei Monate zu Sitzungen im Europarat nach Straßburg. Bei der letzten Sitzung im Januar befand sich die CPT-Delegation zu Untersuchungen in der Türkei, daher habe nur ein telefonischer Austausch stattgefunden. „Dieses Mal konnte ein direktes Gespräch stattfinden. Wir haben über die zunehmende Verschlechterung der Haftbedingungen in der Türkei informiert. Es gibt viele kranke Gefangene und die Situation ist sehr ernst. Jeden Tag sterben Menschen und die Misshandlung von Gefangenen nimmt zu. Darüber hinaus findet seit fast 150 ein Hungerstreik statt. Wir haben dem CPT gegenüber unsere Meinung zum Ausdruck gebracht, dass die Haftbedingungen und die Isolation auf Imrali nicht hinnehmbar sind“, so der außenpolitische Sprecher der HDP.

Bei dem Gesprächspartner vom CPT handele es sich um eine Person, die sich mit den Verhältnissen in der Türkei sehr gut auskennt, sagte Özsoy: „Wir haben auch Kritik geäußert. Bei dem letzten Türkei-Besuch ist das CPT weder nach Imrali gefahren noch gab es ein Gespräch mit dem Anwaltsteam von Abdullah Öcalan. Vor unserem Gespräch sind uns Fragen der Anwaltskanzlei übermittelt worden, die wir an das CPT weitergeleitet haben. Wir haben unsere Forderungen hinsichtlich des Hungerstreiks vorgebracht, weil die bisher im gruppenweisen Wechsel geführte Form des Hungerstreiks sich jederzeit ändern kann und eine Lösung gefunden werden muss, bevor es zu Todesfällen kommt.“

Özsoy wies darauf hin, dass das CPT grundsätzlich keine Informationen über den Inhalt von geführten Gesprächen preisgibt: „Es ist jedoch deutlich geworden, dass die Problematik genau bekannt ist und die Situation verfolgt wird. Uns wurde gesagt, dass unsere Besorgnis einschließlich der Isolation auf Imrali an Verantwortliche auf höchster Ebene in der Türkei weitergegeben worden ist. Wir sprechen die Rechtsverletzungen in den Gefängnissen bei allen Treffen an. Für die HDP ist die Isolation ein grundlegendes Thema. Daran ändert sich nichts, weil das Problem nicht gelöst wird.“