Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Gülsüm Ağaoğlu, hat sich zum Tod von fast ein Dutzend Flüchtlingen in der Türkei geäußert. Am Mittwochmorgen hatte sich in der Kreisstadt Meriç in der westtürkischen Provinz Edirne ein schwerer Unfall ereignet, bei dem ein Lastwagen, auf dessen Ladefläche sich Dutzende Schutzsuchende versteckten, ungebremst gegen eine Mauer fuhr. Mindestens zehn Schutzsuchende wurden getötet, weitere dreißig verletzt. Gülsüm Ağaoğlu erklärte dazu: „Die Regierung ist für diese Toten verantwortlich. Die menschliche Tragödie, bei der mindestens zehn Flüchtlinge, die versucht haben Griechenland zu erreichen, ums Leben gekommen sind, war kein Unfall, sondern Mord. Sie ist die Konsequenz aus dem Umgang der Türkei mit Flüchtlingen und Migrant*innen“, sagte die Politikerin.

Gülsüm Ağaoğlu

Die Türkei sei zu einem Zentrum des Menschenschmuggels geworden, doch die Regierung ergreife keine ernsthaften Maßnahmen, so Ağaoğlu weiter. „Ankara ist direkt verantwortlich für die unmenschliche Behandlung von Flüchtlingen und die Morde an Schutzsuchenden. Der Menschenschmuggel bringt das Leben von Schutzsuchenden in Gefahr. Statt schmutzige Abkommen mit internationalen Institutionen und Regierungen zu beschließen, müssen endlich die Gründe, warum Menschen ihre Länder verlassen müssen, bekämpft werden“, fordert Ağaoğlu.

Die türkische Regierung mit ihrer Unterstützung für dschihadistische Milizen in Syrien stellt selbst eine wichtige Fluchtursache dar.