Die Demokratische Partei der Völker (HDP) führt im Rahmen ihrer Kampagne „Gerechtigkeit für alle“ Gespräche mit oppositionellen Parteien in der Türkei. Nach Besuchen bei der CHP (Volkspartei der Republik) und SP (Saadet Partisi / Partei der Glückseligkeit) war die dritte Station die im vergangenen Jahr von dem ehemaligen AKP-Politiker Ali Babacan gegründete DEVA (Partei für Demokratie und Aufschwung).

Die HDP-Delegation unter Leitung der Parteivorsitzenden Pervin Buldan traf mit Babacan und weiteren Vorstandsmitgliedern seiner Partei in der DEVA-Zentrale in Ankara zu einem einstündigen Gespräch zusammen, um sich über die grundlegenden Probleme in der Türkei und mögliche Lösungswege auszutauschen.

Im Anschluss an das Gespräch beantwortete Buldan Fragen von Journalist*innen. „Wie bereits mit SP und CHP haben wir mit DEVA über allgemeine Angelegenheiten und die Krisen in der Türkei gesprochen. Wir haben zur Sprache gebracht, dass innerhalb der Opposition Bedarf nach einer Kräfteeinheit und einem Demokratiebündnis besteht. Dabei haben wir auf den Tisch gelegt, dass ein solches demokratisches Bündnis in der Übergangszeit bis zu den Wahlen den Weg freiräumen muss“, erklärte die HDP-Vorsitzende.

Angesprochen wurden laut Buldan die Probleme mit der Justiz und die ungerechtfertigten Verhaftungen. Weitere Themen waren die Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst durch Dekrete und die Einsetzung von Zwangsverwaltern. Dieses Problem betreffe inzwischen nicht mehr nur die HDP, sondern habe auf den Westen der Türkei übergriffen, wie unter anderem die Situation an der Istanbuler Boğaziçi-Universität gezeigt habe.

Der HDP gehe es nicht um ein Wahlbündnis, sondern um die Sicherheit der Wahlen, führte Pervin Buldan weiter aus. Die Gespräche mit den Oppositionsparteien würden fortgesetzt. Am 17. Februar steht ein Termin mit der Zukunftspartei (Gelecek Partisi) an, auch mit der IYI-Partei soll ein Gespräch vereinbart werden.