Der Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Ömer Öcalan, wandte sich an das Justizministerium und kritisierte, dass keinerlei Informationen über die Situation des auf Imrali isolierten kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan nach außen dringen. Aufgrund von Gerüchten über das Ableben von Abdullah Öcalan besteht besonders dringender Handlungsbedarf.

„Schnellstens Besuch ermöglichen“

In der Erklärung des Abgeordneten und Neffen von Abdullah Öcalan heißt es: „Wir können als Familie in keiner Weise mit Herrn Öcalan, der im Hochsicherheitsgefängnis Imrali isoliert ist, kommunizieren. Das letzte Anwaltsgespräch im Gefängnis auf Imrali fand am 7. August 2019 statt. Während seiner 22 Jahre währenden Haft wurde ihm nur einmal das Recht gewährt, mit seiner Familie telefonisch zu sprechen. Die letzte Kommunikation nach draußen erfolgte im Rahmen des aufgrund der Pandemie am 27. April 2020 erlaubten Telefonrechts. Seitdem haben sowohl seine Familie als auch seine Anwälte nichts von ihm gehört. Die Behauptungen, die am 14. März von verschiedenen anonymen Social-Media-Accounts verbreitet wurden, haben große Bedenken ausgelöst.

Trotz aller Versuche wird seiner Familie und seinen Anwälten der Besuch bei Herrn Öcalan rechtswidrig verweigert. Dieses Recht ist sowohl in universellen Grundsätzen als auch in der nationalen Gesetzgebung garantiert und als Grundfreiheit indiskutabel. Die Hungerstreiks, die in den verschiedenen Gefängnissen für die Aufhebung der Isolation Öcalans und der Öffnung der Gesprächskanäle stattfinden, haben eine kritische Phase erreicht. Aus all diesen Gründen fordern wir, dass die Grundrechte jedes einzelnen Gefangenen schnellstens umgesetzt werden, das Besuchsverbot aufgehoben wird und die Bedenken in Bezug auf Herrn Öcalans Leben ausgeräumt werden.“