Rechtsbüro Asrin: Kommunikation mit Imrali ermöglichen

In sozialen Medien verbreitet sich das Gerücht, Abdullah Öcalan sei im Gefängnis gestorben. Das Rechtsbüro Asrin, das den PKK-Gründer vertritt, fordert sofortige Kommunikation mit Imrali.

In der Türkei verbreitet sich über die sozialen Medien das Gerücht, Abdullah Öcalan sei im Gefängnis gestorben. Angesichts dieser Situation ist es unabdingbar, Klarheit in dieser Frage zu erlangen, erklärt das Rechtsbüro Asrin und fordert sofortige Kommunikation mit seinem Mandanten und dessen Mitgefangenen auf der Gefängnisinsel Imrali.

In einer Stellungnahme des Anwaltsbüros, das den PKK-Begründer seit seiner völkerrechtswidrigen Verschleppung aus Kenia in die Türkei im Februar 1999 juristisch vertritt, heißt es: „Wir sind in keiner Weise in der Lage, mit unseren auf Imrali inhaftierten Mandanten Abdullah Öcalan, Ömer Hayri Konar, Hamili Yıldırım und Veysi Aktaş zu kommunizieren. Während das letzte Anwaltsgespräch im Imrali-Gefängnis beschränkt auf Herrn Öcalan am 7. August 2019 stattfand, war der letzte Kontakt unserer Mandanten mit der Außenwelt ein Telefonats am 27. April 2020. Das bisher einzige Telefongespräch von Imrali war damals aufgrund der Pandemie genehmigt worden.

Am 14. März 2021 wurden auf einer Reihe anonymer Social-Media-Accounts Behauptungen über die Situation Abdullah Öcalans aufgestellt. Wir haben seit dem 27. April 2020 keinerlei Informationen über die Situation unserer Mandanten. Wir prüfen jede Angabe über die Lage auf Imrali ernsthaft und unternehmen die notwendigen Schritte. Wir wissen nicht, aus welcher Quelle diese Behauptungen kommen oder verbreitet werden, aber das Wichtigste für uns ist, dass diese Behauptungen regelmäßig in Bezug auf Öcalan getätigt werden. Zweifellos ist die schwere Isolation auf Imrali der wichtigste Grund für diese Lage. Imrali ist von jeglichen Informationsbeschaffungsmöglichkeiten abgeschnitten. Die Tatsache, dass das Imrali-Gefängnis kein Standardgefängnis ist, das regelmäßig von Familienangehörigen und Anwälten besucht werden kann und aus dem Informationen über die Gesundheit und Lebensbedingungen der Gefangenen eingeholt werden können, wirft ernste und notwendige Bedenken hinsichtlich der aufgestellten Behauptungen auf. Der Weg, gegen diese Bedenken vorzugehen ist die schleunigste Öffnung der Kommunikationskanäle nach Imrali. 

Wir bestehen auf unserer Forderungen nach einem Ende der Isolation, die eine Misshandlung der Gefangenen auf Imrali darstellt, und nach der Schaffung von Kommunikationskanälen, um Bedenken hinsichtlich der Gesundheit und der Lebensbedingungen dort auszuräumen. Erneut fordern wir die Politik und Behörden auf, verantwortungsvoll zu handeln, indem sie diese diskriminierende Isolationspraxis, die auf ein einziges Gefängnis und eine einzige Gruppe von Häftlingen angewandt wird, aufgeben, die Situation im Imrali-Gefängnis überprüfbar machen und das Recht auf legale Besuche und Kommunikation ohne Unterschied ermöglichen.“