Bundesweit finden am kommenden Samstag Demonstrationen gegen die türkische Invasion in Nordsyrien statt. Das Bündnis „Hamburg für Rojava“, ein Zusammenschluss vieler verschiedener Organisationen und Initiativen, lädt zur Teilnahme an einer Demonstration unter dem Motto „Nein zum Angriffskrieg gegen Nord- und Ostsyrien!“ ein.

„Seit dem 9. Oktober greift die Türkei die autonome Region Nord-und Ostsyrien bzw. Rojava an. Dieser Angriffskrieg ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht, den wir scharf verurteilen“, erklärt Yavuz Fersoglu, Vorstandsmitglied von NAV-DEM und Mitglied des Bündnisses.

Die von Kurden, Arabern, Suryoye, Eziden, Armeniern und Turkmenen bewohnte Region zählte in den letzten Jahren zu den friedlichsten Gebieten in dem vom Bürgerkrieg terrorisierten Land. Die Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) hatten große Teile Syriens vom sogenannten Islamischen Staat zurückerobert und es damit ermöglicht, dass dort eine säkulare, multiethnische und basisdemokratische Gesellschaft aufgebaut wird. Die Befreiung der Frauen ist eine der zentralen Errungenschaften dieses Projektes, heißt es in dem Demonstrationsaufruf von „Hamburg für Rojava“:

„Hunderte Menschen sind bereits getötet worden, Hunderttausende auf der Flucht. Unter dem Deckmantel der Einrichtung einer ‚Sicherheitszone‘ und der Ansiedlung von Geflüchteten plant Erdoğan eine ethnische Säuberung. Dabei arbeitet er mit islamistischen Milizen zusammen, die Kriegsverbrechen wie Plünderungen, Folter und Exekutionen verüben. Die türkische Armee bombardiert zudem systematisch Einrichtungen wie Krankenhäuser und Stadtteile, in denen ausschließlich Zivilist*innen leben.“

Zwar haben viele europäische Staaten, darunter auch die Bundesrepublik, das Vorgehen der Türkei verbal verurteilt. „Die geplanten Exportbeschränkungen für Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, sind angesichts bisheriger Waffenexporte in Rekordhöhe nichts als Symbolik“, erklärt Sophia Leipert vom Bündnis. „Erneut wird dieser Krieg mit deutschen Waffen wie Leopard-2-Panzern und Mercedes-LKW geführt. Dagegen müssen wir unsere Stimme erheben!“

Die Forderungen der Demonstration

„Hamburg für Rojava“ fordert mit der Demonstration am 26. Oktober den sofortigen Abzug des türkischen Militärs und ihrer dschihadistischen Hilfsmilizen aus Nordostsyrien, um einen Genozid zu verhindern. Weiterhin fordert das Bündnis einen vollständigen und sofortigen Exportstopp von Rüstungsgütern, die Beendigung jeglicher militärischer und politischer Zusammenarbeit mit der Türkei sowie umfassende, wirksame Wirtschaftssanktionen, die Durchsetzung einer Flugverbotszone über Nordostsyrien, eine politische Lösung unter Einbeziehung aller lokalen demokratischen Akteure sowie die Aufklärung und Anklage der Kriegsverbrechen des türkischen Militärs und ihrer dschihadistischen Verbündeten.