Es bleibt spannend in Bayern

Der für den 1. Oktober angekündigte Mammutprozess gegen Kerem Schamberger vor dem Amtsgericht München ist kurzfristig verschoben worden.

Der für den 1. Oktober angekündigte Mammutprozess gegen Kerem Schamberger wurde kurzfristig verschoben.

Zwei Verhandlungstage waren schon angesetzt, doch dann besann sich das Amtsgericht München, sagte die Gerichtstermine ab und will jetzt den Ausgang eines ähnlichen Verfahrens abwarten. Dabei geht es ebenfalls um das Zeigen von YPG-Fahnen. Angeklagt ist hier ein kurdischer Aktivist aus München, dessen Verfahren jetzt in die nächste Instanz zum Oberlandesgericht München geht. Hier wird in der Regel nicht mündlich verhandelt, sondern das Urteil ergeht schriftlich.

Letztlich kommt es jetzt auf diese Instanz an. Es könnte sein, dass dort das YPG/YPJ-Fahnenverbot in Bayern gekippt wird. Vielleicht besinnt sich die bayrische Justiz darauf, dass die Fahnen der YPG und YPJ Symbole eines Freiheitskampfes sind und der konstruierte Bezug zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vom Innenministerium herbei phantasiert ist. Oder das Oberlandesgericht München legt es darauf an, den Freiheitskampf weiter zu kriminalisieren und Gerichte, Anwälte und Aktivisten zu beschäftigen. Es bleibt spannend in Bayern.