Drei PKK-Gefangene aus deutscher Haft entlassen

Wie der Rechtshilfeverein Azadî e.V. berichtet, sind im August drei kurdische Aktivisten nach mehrjähriger Haft aus dem Gefängnis entlassen worden.

Wie Azadî e.V. in seinem neu erschienenen Infodienst berichtet, sind im August drei nach den Paragrafen 129a/b StGB als PKK-Mitglieder zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilte kurdische Aktivisten freigelassen worden.

Ali Özel

Am 9. August wurde der kurdische Aktivist Ali Özel nach Verbüßung einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten aus der Haft entlassen. Im Februar 2015 wurde er wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland festgenommen und am 13. Oktober 2016 vom OLG Stuttgart verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Ali Özel als Gebietsverantwortlicher für die PKK tätig gewesen ist.

Bedrettin Kavak

Bedrettin Kavak konnte am 21. August die JVA Dortmund verlassen. Er war am 26. August 2015 festgenommen worden wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland. Das OLG Hamburg verurteilte ihn am 3. August 2016 zu einer Haftstrafe von drei Jahren.

Ali Hıdır Doğan

Am 23. August wurde Ali Hıdır Doğan aus der JVA Bremen entlassen. Aufgrund der Beschuldigung, Mitglied in einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu sein, wurde er am 25. April 2016 festgenommen. Das Kammergericht Berlin sah es als erwiesen an, dass der Aktivist das PKK-Gebiet Berlin verantwortlich geleitet hat und verurteilte ihn zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten, die er – wie alle anderen auch – bis Strafende verbüßen musste.