Disziplinarstrafe für Leyla Güven

Die inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven wurde von der Gefängnisleitung mit einer einmonatigen Disziplinarstrafe belegt. Güven befindet sich seit 14 Tagen im Hungerstreik.

Die Leitung des E-Typ Gefängnisses in Amed (Diyarbakir) hat die inhaftierte Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) und gewählte HDP-Abgeordnete Leyla Güven mit einer Disziplinarstrafe belegt. Demnach darf Güven für einen Monat lang nicht an der entlohnten Arbeit in der Haftanstalt teilnehmen.

Die Gefängnisleitung hatte nach Ankündigung der HDP-Abgeordneten, in einen unbefristeten Hungerstreik zu treten, bis die Totalisolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali aufgehoben wird, eine Untersuchung gegen sie eingeleitet. Mittlerweile befindet sich Güven seit 14 Tagen im Hungerstreik.

Bei ihrer Verteidigungseingabe zur eingeleiteten Untersuchung, die zur Disziplinarstrafe führte, hatte Güven nochmals ihre Beweggründe für den Hungerstreik dargelegt: „Als eine gewählte Abgeordnete möchte ich aufgrund der mir übertragenen Verantwortung durch die Bevölkerung einen Beitrag für den gesellschaftlichen Frieden leisten. Hierfür muss die erschwerte Isolation gegenüber Herrn Öcalan aufgehoben werden, um so auch die Bedingungen für ein Ende der anhaltenden bewaffneten Auseinandersetzungen gewährleisten zu können. Der Besuch seiner Angehörigen oder seiner Anwälte bei Herrn Öcalan muss gestattet werden. Als gewählte Abgeordnete habe ich mich aufgrund der genannten Gründe aus freien Stücken dazu entschieden, in einen Hungerstreik zu treten. Ich erachte das als eine menschliche und moralische Aufgabe. Ich möchte klarstellen, dass dieser Schritt weder der Gefängnisleitung noch der Öffentlichkeit schadet und somit keinen Strafgegenstand darstellt."