Demonstrationen gegen die Isolation von Abdullah Öcalan

Erneut sind in Deutschland Menschen auf die Straße gegangen, um sofortigen Kontakt zu Abdullah Öcalan zu fordern. Dem Verteidigerteam müsse ein persönliches Gespräch mit seinem seit 22 Jahren inhaftierten Mandanten ermöglicht werden, so die Forderung.

In Düsseldorf, Frankfurt, Bielefeld, Stuttgart und Mannheim haben am Samstag Demonstrationen und Kundgebung gegen die Isolation von Abdullah Öcalan stattgefunden. Der PKK-Gründer ist seit 22 Jahren in der Türkei inhaftiert und wird vollständig von der Außenwelt abgeschottet. Nach einem knappen Jahr ohne ein Lebenszeichen hat am Donnerstag sein Bruder Mehmet Öcalans eine kurzes Telefongespräch mit ihm führen können. Die Verbindung brach nach wenigen Minuten ab und die Sorge um seinen Zustand ist weiterhin ungebrochen. In den wenigen Minuten des Telefonats hatte Abdullah Öcalan sofortigen Kontakt zu seinem Anwaltsteam gefordert und erklärt, dass der türkische Staat ein hochgefährliches Spiel spielt. Seine Isolation sei eine sowohl politische und als auch juristische Frage. Das Anwaltsteam konnte Öcalan zuletzt im August 2019 auf der Gefängnisinsel Imrali besuchen.

Der Europadachverband KCDK-E und die Frauenbewegung TJK-E haben aus diesem Grund zu Protesten aufgerufen und weisen auf die Rechtswidrigkeit der Isolation Öcalans hin. Über die juristische und menschenrechtliche Dimension hinaus stellt der kurdische Vordenker eine Schlüsselfigur für eine Lösung der kurdischen Frage und damit einer Demokratisierung der Türkei dar. Die kurdischen Organisationen kündigen an, ihre Proteste fortzusetzen, bis ein persönliches Gespräch des Verteidigerteams mit Öcalan auf Imrali stattgefunden hat.


In Düsseldorf hat eine Demonstration stattgefunden, an der auch Kurdinnen und Kurden aus Köln, Bonn, Dortmund, Duisburg und Essen teilnahmen. Der ehemalige HDP-Abgeordnete Lezgin Botan forderte in einer Rede, dass Öcalan sofort Besuch von seinem Rechtsbeistand und Familienangehörigen bekommen muss.


In Frankfurt a.M. fand eine Kundgebung auf dem Rathenauplatz statt.


In Bielefeld demonstrierten Hunderte Menschen vom Hauptbahnhof zum Kasselbrink. Auf der Demonstration wurde auch der von Erdogan angeordnete Austritt aus der Istanbul-Konvention verurteilt und auf die gefährliche Situation in dem ezidischen Siedlungsgebiet Şengal aufmerksam gemacht. Ein weiterer Punkt der Kritik an der Erdogan-Regierung war das Verbotsverfahren gegen die Demokratische Partei der Völker (HDP).


Auf dem Schloßplatz in Stuttgart fand eine Kundgebung statt.


An einer Kundgebung vor dem Mannheimer Hauptbahnhof nahmen etwa hundert Menschen teil.