CHP-Abgeordneter: Sie werden uns nicht einschüchtern

Der CHP-Abgeordnete Orhan Sarıbal stattete der HDP in Istanbul einen Solidaritätsbesuch ab und bezeichnete die Zwangsverwaltungen als eine Drohung gegen alle, die „für Demokratie, Frieden und Arbeit eintreten“.

Die demokratischen Kräfte von Bursa statteten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Istanbul wegen der Einsetzung der Zwangsverwalter in Mêrdîn (Mardin), Wan (Van) und Amed (Diyarbakir) einen Solidaritätsbesuch ab. An dem Besuch nahm auch der CHP-Abgeordnete Orhan Sarıbal teil.

Nach dem Besuch hielt Sarıbal eine Pressekonferenz ab, auf der er die Zwangsverwaltungen als eine Drohung gegen alle, die „für Demokratie, Frieden und Arbeit eintreten“, bezeichnete. Er sagte: „Schon vor den Wahlen hatten Erdoğan und Soylu erklärt, dass sie im Falle einer Wahlniederlage der AKP wieder Treuhänder einsetzen würden. Die Entfernung vom Volk gewählter Vertreter aus dem Amt ohne die Grundlage einer Gerichtsentscheidung, ist eine Missachtung des Wählerwillens.“ Er kritisierte, die AKP gehe gegen alles vor, was nicht ihrem monistischen Selbstverständnis entspreche, sie toleriere keine oppositionelle Stimme.

Er schloss mit den Worten: „Diese verstand- und gewissenlose Politik kann uns nicht einschüchtern. Wir werden weiter darum kämpfen, ein demokratisches Land gemeinsam mit denen, die für Frieden, Gerechtigkeit und Demokratie eintreten, aufzubauen.“