Bewährungsstrafe für „Leyla Güven ist unsere Würde“

Vor einem Jugendgericht in Adana ist ein Minderjähriger wegen Parolen, mit denen zur Solidarität mit dem Hungerstreik der kurdischen HDP-Politikerin Leyla Güven aufgerufen wurde, zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden.

In Adana ist ein Minderjähriger wegen Parolen, mit denen zur Solidarität mit dem Hungerstreik der kurdischen Politikerin Leyla Güven aufgerufen wurde, zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Dem Kind wurde Zerstörung öffentlichen Eigentums vorgeworfen, weil es auf eine Schulwand „Leyla Güven ist unsere Würde. Erhebt eure Stimmen für Leyla Güven. Erhebt eure Stimmen für das Leben“ geschrieben haben soll. Die Richter am Jugendgericht in der Provinz im Südwesten der Türkei verurteilten den Betroffenen zunächst zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr. Wegen „guter Führung“ wurde das Strafmaß auf drei Monate reduziert. Das Kind stritt die Vorwürfe ab.

Zum Zeitpunkt der vermeintlichen Tat erkämpften tausende politische Gefangene und Aktivist*innen mit einem Hungerstreik die Aufhebung der Isolation des kurdischen Vordenkers und PKK-Gründers Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Leyla Güven, die aufgrund ihrer Kritik am völkerrechtswidrigen Angriff auf den nordsyrischen Kanton Efrîn im Januar 2018 knapp ein Jahr in Untersuchungshaft saß, hatte im November des vergangenen Jahres im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) den Hungerstreik begonnen, der sich binnen kürzester Zeit zu einer weltweiten Massenbewegung verwandelt hatte. In Haft wurde sie außerdem zur Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) für die Provinz Colemêrg (Hakkari) gewählt. Verlassen konnte sie das Gefängnis allerdings erst sieben Monate später.

Durch den von Leyla Güven initiierten Hungerstreik konnte die damals knapp acht Jahre auf Imrali herrschende Totalisolation kurzzeitig durchbrochen werden. Seit August ist das Tor des Inselgefängnisses im Marmarameer wieder fest verschlossen, es dringt kein Lebenszeichen nach draußen.