Den dritten Tag in Folge hat in Basel die Dauermahnwache für die politischen Gefangenen in der Türkei stattgefunden. Die Protestierenden geben dem türkischen Staat direkte Verantwortung für die verhinderbaren Tode der kranken Gefangenen.
Wie an vielen Orten Europas auch protestiert das Bündnis Demokratischer Kräfte in Europa (Avrupa Demokratik Güç Birliği, ADGB) in Basel für die Rechte der politischen Gefangenen in türkischen Gefängnissen. Dabei geht es insbesondere um die Situation der kranken Gefangenen, die durch die türkische Justiz praktisch dem Tod überlassen werden.
Die Aktivist:innen protestieren in Basel seit dem 3. Januar in einer Mahnwache im Zentrum der Stadt. Am Mittwoch nahm unter anderem auch eine Delegation der Schweizer BastA-Partei teil. Die Generalsekretärin Franziska Stier erklärte in ihrer Rede zu den sieben verdächtigen Todesfällen in türkischen Gefängnissen im vergangenen Monat: „Wir wissen, dass diese Todesfälle in türkischen Gefängnissen keine Zufälle sind.“ Sie machte insbesondere die Vollzugsverwaltungen für den Tod der Gefangenen verantwortlich.
Maya Heuschmann von BastA erklärte zum Diskurs um eine neue Amnestie in der Türkei, dass es dabei um die Freilassung der nichtpolitischen Gefangenen gehe, um die Gefängnisse mit Kurd:innen, HDP-Mitgliederen, Sozialist:innen und Revolutionär:innen zu füllen. „Wir werden die schweren Rechtsverletzungen in diesem Prozess weiterverfolgen.“
Die Mahnwache wird bis zum 7. Januar fortgesetzt.
