Nach dem Entzug von Akkreditierungen für deutsche Journalisten in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise für die Türkei verschärft und vor Verhaftungen gewarnt. „Es kann [...] nicht ausgeschlossen werden, dass die türkische Regierung weitere Maßnahmen gegen Vertreter deutscher Medien sowie zivilgesellschaftlicher Einrichtungen ergreift”, heißt es seit Samstag in den Reisehinweisen. „Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, können in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen”.

Eine Sprecherin des Außenministeriums bestätigte die Änderung. Die Reise- und Sicherheitshinweise würden fortlaufend an aktuelle Entwicklungen angepasst.

Willkürliche Verhaftungen

In den Reise- und Sicherheitshinweisen wird darauf verwiesen, dass in den letzten beiden Jahren vermehrt auch deutsche Staatsangehörige willkürlich inhaftiert worden seien. Hintergrund sei teilweise der Verdacht auf Kontakte zu der in der Türkei als terroristisch eingestuften Gülen-Bewegung [FETÖ] um den Prediger Fethullah Gülen, der hinter dem sogenannten Putschversuch vom Juli 2016 stecken soll.

Das Auswärtige Amt verweist aber auch auf Aussagen des türkischen Innenministers Süleyman Soylu, dass Urlauber festgenommen werden könnten, die im Ausland an Versammlungen von in der Türkei verbotenen Organisationen teilgenommen haben.

Festnahmen wegen Beiträgen in sozialen Medien

In den aktualisierten Reisehinweisen wird zwar betont, dass die Türkei ein beliebtes Reiseziel sei, „das Touristen grundsätzlich herzlich und offen empfängt”. Das Auswärtige Amt warnt aber auch davor, dass deutsche Staatsangehörige schon aufgrund regierungskritischer Stellungnahmen in sozialen Medien festgenommen worden seien. Dabei reiche schon das Teilen oder „Liken” eines fremden Beitrags.

Im Interview mit dem Tagesspiegel kritisierte Außenminister Heiko Maas den Umgang der Türkei mit deutschen Journalisten. „Wenn Journalisten an der Arbeit gehindert werden, ist das mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar. Dass einige deutsche und andere europäische Korrespondenten ihrer Arbeit in der Türkei nicht frei nachgehen können, ist für uns nicht akzeptabel. Ohne kritische Presse keine freie Demokratie”, sagte Maas der Zeitung.

Deutsche Staatsbürger in türkischer Haft

Aktuell befinden sich mindestens fünf deutsche Staatsbürger*innen in politischer Geiselhaft in der Türkei. Betroffen ist auch die kurdische Musikerin Hozan Canê.

Die Künstlerin, die mit bürgerlichem Namen Saide Inaç heißt, war kurz vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom 24. Juni festgenommen und unter anderem wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagt worden. Im November verurteilte sie ein Gericht in der westtürkischen Stadt Edirne wegen „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ zu sechs Jahren und drei Monaten Haft.