Mit einer gemeinsamen Erklärung haben die Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Europa (ATIK), die Frauenorganisation Neue Frau (Yeni Kadin) und das internationale Solidaritätskomitee für politische Gefangene (UPOTUDAK) zur Teilnahme an einer Demonstration für die Freilassung von Müslüm Elma aufgerufen. Vor dem Oberlandesgericht München wird Elma und neun weiteren Angeklagten wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) nach den Paragraphen 129 a und b des Strafgesetzbuches der Prozess gemacht. Das Verfahren dauert seit dem 17. Juni 2016 an. Neun der zehn Angeklagten sind mittlerweile frei. Lediglich Müslüm Elma befindet sich seit seiner Festnahme vom 15. April 2015 weiter in Haft.

Mit der Demonstration am 2. Dezember will das Bündnis der Forderung nach Freiheit für Elma Nachdruck verleihen und ruft zur breiten Solidarität auf. Die Demonstration beginnt um 12.30 Uhr vor dem Oberlandesgericht München (Nymphenburger Straße 16).

Wer ist Müslüm Elma?

Müslüm Elma ist ein politischer Gefangener, der mehr als 22 Jahre seines Lebens vor allem in Gefängnissen in der Türkei einsaß und nun auch hier in Deutschland inhaftiert ist. Er wurde während des Militärputsches vom 12. September 1980  in Amed (Diyarbakir) verhaftet. Sechs Monate lang war er in verschiedenen Gefängnissen immer wieder Folter ausgesetzt. 1984 nahm er an einem zwei Monate andauernden Hungerstreik teil. Die Haftzeit hat irreversible Gesundheitsschäden bei ihm hinterlassen. Aufgrund dieser wurde er 2002 aus der Haft in der Türkei  entlassen, da er andernfalls voraussichtlich nicht überlebt hätte.