Ankara: Sechs Festnahmen wegen kriegskritischer Beiträge

In Ankara sind sechs Personen festgenommen worden, weil sie die türkischen Angriffe auf Nord- und Ostsyrien in den sozialen Medien kritisiert haben sollen.

In den Morgenstunden stürmte die türkische Polizei mehrere Wohnungen in Ankara. Bei den Razzien wurden sechs Personen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten sich kritisch zu den türkischen Angriffen auf Nord- und Ostsyrien in den sozialen Medien geäußert. Die Festgenommenen wurden auf die Polizeidirektion in Ankara gebracht. In der Regel werden in der Türkei insbesondere kriegskritische Äußerungen als „Terrorpropaganda“ bewertet und können zu Verurteilungen zu langjährigen Haftstrafen führen.

Die türkische Regierungspresse hatte zuletzt den schweren Drohnenangriff auf ein UN-gefördertes Bildungszentrum für Mädchen, bei dem vier junge Frauen getötet wurden, zu einem „Schlag gegen YPJ-Terroristen“ deklariert. Mithilfe von Repression gegen Journalist:innen, aber auch durch Festnahmen wie in Ankara, scheint das Regime eine Diskurshoheit für die eigenen Falschmeldungen durchsetzen zu wollen.