Anlässlich der gegenwärtigen Angriffe des türkischen Staates auf Zap, Avaşîn und Metîna in Südkurdistan rufen die Kampagnen Women Defend Rojava und RiseUp4Rojava zu einem bundesweiten Aktionstag am 29. April auf. Seit Freitagabend intensiviert der türkische Staat seine Besatzungsangriffe und führt eine umfassende Invasion in den von der Guerilla kontrollierten Medya-Verteidigungsgebieten durch. Erneut zeige die AKP damit ihr „zutiefst menschenfeindliches und faschistisches Antlitz”, heißt es in einem gemeinsamen Aufruf der Kampagnen. Der Aktionstag trägt das Motto „Gemeinsam gegen den türkischen Faschismus! Gemeinsam im Kampf für Basisdemokratie, Geschlechterbefreiung und Ökologie!”

Operationsbeginn an Völkermordgedenktag kein Zufall

„Nicht ohne Zufall begannen die gegenwärtigen Angriffe in Südkurdistan am Vortag des weltweiten Gedenktages an die Opfer des Völkermords an den Amenier*innen. Im Zuge des Genozids wurden mindestens 1,5 Millionen Menschen von der jungtürkischen Regierung des Osmanischen Reichs zwischen 1915 und 1916 ermordet. Und nun, 106 Jahre später, nutzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan genau diesen Tag, um einen weiteren Völkermord, den Völkermord an den Kurd*innen, voranzutreiben. Das ist kein Zufall, sondern zynisches Kalkül!”, heißt es weiter.

„Verlogene Haltung Deutschlands”

Es sei offensichtlich, dass derartige Angriffe nicht ohne das Einverständnis anderer mächtiger Staaten erfolgen könnten, heben die Kampagnen hervor und weisen auf die Verantwortung der NATO-Mitgliedsländer für die Invasion hin. Immer wieder habe sich in vergangener Zeit die „verlogene Haltung” Deutschlands gezeigt. Noch im vergangenen Jahr hatte der wissenschaftliche Dienst des Bundestages grenzüberschreitende Militäroperationen der Türkei für völkerrechtswidrig erklärt, jedoch blieben jene Erklärungen stets leere Worthülsen, krisitieren die Kampagnen. In der Realität sei zu sehen, wie Deutschland immer wieder „menschenrechtsverachtende Deals” mit dem türkischen Staat eingehe und den Genozid an den Kurd*innen durch andauernde Rüstungsexporte unterstütze.

Kritik an deutscher Medienberichterstattung

„Doch unsere Haltung dazu ist eindeutig: wir werden diese Angriffe auf Kurdistan, auf die Befreiungsbewegung Kurdistans und andere revolutionäre Bewegungen, nicht wort- und tatenlos hinnehmen. Wir werden an den Stellen sichtbar, hörbar und wahrnehmbar sein, wo es für den türkischen Staat - und all seine Kollaborateure - unbequem wird.

Wir lassen es nicht zu, dass das türkische Regime mit Hilfe westlicher Regierungen seinen Genozid an den Kurd*innen fortsetzt. Wir lassen es nicht zu, dass eine feministische, ökologische und basisdemokratische Revolution angegriffen wird. Wir lassen es nicht zu, dass die deutsche Öffentlichkeit zu diesen Angriffen schweigt und versucht wegzuschauen. Wir lassen es nicht zu, dass die deutschen Medien diese völkerrechtswidrigen und mit Giftgas durchgeführten Angriffe als ‚Operationen gegen Terroristen’ verkauft.

Daher rufen wir für den 29. April 2021 zu einem bundesweiten Aktionstag auf! Lasst uns an diesem Tag dem Faschismus eine klare Absage erteilen! Lasst uns gemeinsam auf die Straßen gehen, sichtbar sein, die Öffentlichkeit auf allen Ebenen erreichen und ein klares Zeichen setzen!”