Öcalan-Aufruf: FEYKOM fordert Unterstützung für Friedensprozess
Der Aufruf Abdullah Öcalans sei eine historische Chance für Frieden und Demokratie, erklärt der Rat der kurdischen Gesellschaft in Österreich.
Der Aufruf Abdullah Öcalans sei eine historische Chance für Frieden und Demokratie, erklärt der Rat der kurdischen Gesellschaft in Österreich.
Der Rat der kurdischen Gesellschaft in Österreich (FEYKOM) hat den Aufruf Abdullah Öcalans zur Auflösung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und der Niederlegung der Waffen als historische Chance für Frieden und Demokratie begrüßt. „Der Aufruf verdeutlicht die Bereitschaft Abdullah Öcalans, eine neue Ära des Friedensprozesses mit dem türkischen Staat einzuleiten und die kurdische Frage auf demokratischem Wege zu lösen“, erklärte der Dachverband in einer Mitteilung.
Entgegen den breiten medialen Reaktionen sollte dieser Aufruf aber nicht als ein einseitiges Abkommen verstanden werden, in dem die Auflösung und Entwaffnung der PKK konditionslos stattfindet, betonte FEYKOM. Vielmehr sei nun hervorzuheben, „dass für eine erfolgreiche Umsetzung des Prozesses es nun zwingend erforderlich ist, dass die türkische Regierung die nötigen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen schafft, um einen nachhaltigen Demokratisierungsprozess zu gewährleisten“.
Hierzu zählten insbesondere ein beidseitiger Waffenstillstand, die Einrichtung einer parlamentarischen Kommission sowie die freie Teilnahme Abdullah Öcalans an diesem Prozess. „Ohne die Wahrnehmung der historischen Verantwortung, die der türkische Staat auch hat, und die Schaffung der entsprechenden Voraussetzungen wird es nicht möglich sein, die bisher gesäten Samen zum Blühen zu bringen“, so FEYKOM.
In diesem Sinne sei es auch an Österreich und der internationalen Staatengemeinschaft, diese historische Chance zu nutzen, um ihrer Verantwortung gerecht zu werden und diesen Prozess bestmöglich zu unterstützen. FEYKOM stehe uneingeschränkt hinter einem Friedens- und Demokratisierungsprozess in der Türkei, mit dem Ziel echte Freiheit, Demokratie und ein gleichberechtigtes Leben für alle Menschen und Volksgruppen zu schaffen.