1. Mai: Nur gemeinsamer Kampf bringt Errungenschaften

Zum Internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse sind heute viele Menschen auf die Straße gegangen, um für bessere Lebensbedingungen, Freiheit und gegen die Macht des Kapitals und Ausbeutung zu demonstrieren.

Zum Internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse sind heute viele Menschen auf die Straße gegangen, um für bessere Lebensbedingungen, Freiheit und gegen die Macht des Kapitals und Ausbeutung zu demonstrieren. Auch die kurdische Community war vielerorts präsent, um sich gemeinsam und solidarisch mit der kämpfenden Gesellschaft die Straße zurückzuerobern. Denn das zweite Jahr in Folge findet der 1. Mai nun unter besonderen Bedingungen statt.

In Kassel etwa hatte die 4-Stunden-Liga zusammen mit der Linkspartei zu einer Demonstration am Opernplatz aufgerufen, um für eine solidarische Corona-Politik und radikale Arbeitszeitverkürzungen zu protestieren – „weil gesellschaftliche Solidarität mehr umfasst als die Beschränkung sozialer Kontakte im Privaten!” Die Pandemie und ihre politische Bearbeitung treffe diejenigen am härtesten, die auch vorher schon verwundbarer waren und unter dem kapitalistischen Normalbetrieb in besonderer Weise leiden: Arme, Migrant*innen, Geflüchtete und Arbeitslose.

Fahnen und Transparente in schönen Farben

Die Stimmung auf der Demonstration war kämpferischen und internationalistisch. Über dem antifaschistischen Block wehten Fahnen der kurdischen Freiheitsbewegung in den Farben grün, rot und gelb sowie die Flaggen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) aus Rojava.

Rotes Fahnenmeer in Stuttgart

In Stuttgart zogen tausende Menschen unter einem roten Fahnenmeer durch die Innenstadt. Aufgerufen worden war zur „klassenkämpferischen und antikapitalistischen Beteiligung“ auf der Straße. Zunächst fand jedoch unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ die traditionelle Gewerkschaftsdemonstration statt. Daran folgte die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration.

Auf dem Marienplatz fand dann ein Open-Air Kulturprogramm statt unter dem Motto „Unser Platz!” mit Straßentheater, Infoständen, Reden und Musik.

Gute Stimmung in Berlin

In Berlin hatten die Initiativen und Gruppen wie Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften Berlin, Hände Weg vom Wedding, FAU, Deutsche Wohnen & Co. Enteignen, Gesundheit ohne Profite Berlin, Klassenkämpferischer Block Berlin und viele mehr zu Solidarität in Zeiten der Krise aufgerufen. Denn gegen die herrschenden Zustände kann man gewiss nur gemeinsam etwas ausrichten. Der Titel der diesjährigen Demonstration zum 1. Mai lautete: „Nicht auf unserem Rücken – Gewerkschaften und Lohnabhängige in die Offensive!“

Die Teilnehmenden trafen sich am Hackeschen Markt und zogen in Richtung Pariser Platz. Der migrantische Block war besonders kämpferisch und bunt und bestand unter anderem aus Nav-Dem Berlin, Frauenrat Dest-Dan, Kommunistische Partei Kurdistans, Aveg-Kon, ATIF, TCŞ und anderen. Hervorgehoben wurde, dass Covid-19-Virus vom Kapitalismus als Chance wahrgenommen werde, die arbeitende Klasse durch Hunger und Armut zu erziehen. Einige der Aktivist:innen verteilten am Rande des Zugs Flugzettel. Außerdem wurde zur Revolutionären 1. Mai-Demonstration mobilisiert, die heute Abend in der Bundeshauptstadt stattfindet.

Feministische und ökologische Blöcke in Nürnberg

In Nürnberg nahmen zunächst Vertreter*innen des Medya Volkshaus zusammen mit verschiedenen traditionellen linken und türkischen Gruppen an einer Demonstration teil, die durch die Nürnberger Innenstadt zog. Im Anschluss daran schloss man sich der Revolutionären 1. Mai-Demonstration an, die mit ca. 2.000 Menschen auch in diesem Jahr einen starken Ausdruck fand. Zunächst sollte der Demonstrationszug auf 200 Personen begrenzt werden, was durch eine Klage dagegen erfolgreich verhindert werden konnte. Das Polizeiaufgebot war gewaltig, immer wieder kam es zu Behinderungen seitens der Ordnungskräfte.

Auffallend waren vor allem zwei Blöcke: ein feministischer Lila-Block sowie ein Block zur Klimagerechtigkeit von Ende Gelände und FridaysForFuture. Das Medya Volkshaus zeigte sich präsent mit den nunmehr auch in Bayern nicht mehr verbotenen Flaggen der YPG/YPG.

Im Anschluss fanden im Nürnberger Stadtteil Gostenhof pandemiebedingt mehrere kleine Kundgebungen statt, wo auch Unterschriften für die internationale Kampagne „Die Zeit ist reif: Freiheit für Abdullah Öcalan – Für einen gerechten Frieden in der Türkei” gesammelt wurden.

FAU bei DGB-Kundgebung in Freiburg

In Freiburg wurde der Tag der Arbeit unter Regen auf dem Platz der Alten Synagoge gefeiert. Das Motto lautete: „Solidarität ist Zukunft“: Denn niemand bewältige die Pandemie allein, die Unternehmen könnten nur zusammen mit den Beschäftigten die Krise meistern, hieß es im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). An der traditionellen Demonstration nahmen einige Dutzend Mitglieder des Demokratisch-Kurdischen Gesellschaftszentrums DTKM teil. Zudem gab es einen antikapitalistischen und einen Block der anarchosyndikalistischen Gewerkschaftsföderation FAU.

Antikapitalistische Kundgebung in Heilbronn

In Heilbronn hatten sich trotz ungemütlichen Wetters rund 150 Menschen für eine antikapitalistische Kundgebung auf dem Kiliansplatz versammelt. Die Aktion entstand aus einem politischen Lesekreis heraus, die Gruppe besteht aus Personen, die sich in der Vergangenheit auf verschiedensten Wegen für ökologische, soziale und antikapitalistische Ziele eingesetzt haben – die Kundgebung war dennoch als politisch unabhängiger Zusammenschluss zu verstehen.

Zunächst wurde ein Grußwort der interventionistischen Linken aus Tübingen verlesen, bevor mehrere Redner:innen über die Jugend als treibende Kraft von Veränderungen sprachen. In weiteren Reden gingen mehrere Aktivist:innen auf antifaschistische Kämpfe, die Befreiung der Frau und die Idee des demokratischen Konföderalismus ein. Das Paradigma des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan wurde als „wirkliche Alternative zu der bestehenden kapitalistischen Moderne” vorgestellt. Mit Blick auf das Polizeiproblem in Deutschland prangerten die Redner:innen die staatliche Repression gegenüber linker, antifaschistischer und antimilitaristischer Kämpfe an. Ein weiteres Thema war die türkische Invasion in Südkurdistan, gegen die die Guerilla Widerstand leistet.

Verschiedene Aktionen in Hamburg

In Hamburg wurde an mehreren Orten gefeiert und demonstriert, linke Proteste waren aber von den Repressionsbehörden rigoros verboten worden. Die Ko-Vorsitzende der Linkspartei in der Hamburgischen Bürgerschaft, Cansu Özdemir, wies bei einer Kundgebung in Altona auf den Anstieg von patriarchaler Gewalt seit Beginn der Corona-Pandemie hin und erklärte, dass Frauen in der Corona-Krise stärker am Arbeitsmarkt betroffen sind als Männer.

Viel Beifall für Aufruf zur Solidarität mit Guerilla

Im Autonomen Zentrum Rote Flora im Schanzenviertel gab es ebenfalls eine Veranstaltung. Es wurden mehrere Redebeiträge gehalten, unter anderem von Geflüchteten. Eine Aktivistin der kurdischen Frauenbewegung trug das Flugblatt der Initiative „1,5 Millionen Mal ‚Nein’ zum türkischen Faschismus!” vor, die von den Kampagnen Women Defend Rojava und RiseUp4Rojava ins Leben gerufen wurde. Mit der bundesweit angelegten Brief- und E-Mail-Aktion soll ein Zeichen gegen die türkische Besatzungsoperation in Südkurdistan gesetzt werden. Die Initiatoren haben sich das Ziel gesetzt, mindestens 1,5 Millionen Menschen zu erreichen. Für die Erklärung und den anschließenden Aufruf zur Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf gab es viel Beifall. Auf dem Dach des Gebäudes wurde Pyrotechnik gezündet. Danach spielte eine Punkband ein Konzert.

Demonstration in Mannheim

In Mannheim fand ebenfalls eine Demonstration statt, an der sich migrantische Gruppen beteiligten.

Die Interventionistische Linke (iL) machte der Politik unter anderem mit kreativ gestalteten Transparenten klar, wie die Antwort auf Krise und Pandemie aussehen muss: „Solidarischer Wirtschaftslockdown statt autoritäre Placebo-Maßnahmen, Enteignung und Vergesellschaftung statt Krisengewinne fürs Kapital.”