Die Imrali-Delegation will sich am kommenden Freitag erstmals zu den Inhalten der Gespräche äußern, die mit den Parteien im türkischen Parlament für einen möglichen neuen Dialogprozess mit Abdullah Öcalan geführt wurden.
Die Imrali-Delegation der DEM-Partei will sich am kommenden Freitag erstmals zu den Inhalten der Gespräche äußern, die mit den Parteien im türkischen Parlament nach dem Besuch bei Abdullah Öcalan geführt wurden. Das kündigte die Delegation am Mittwoch in Ankara an. Demnach soll eine detaillierte schriftliche Erklärung zu den Ergebnissen der bisherigen Diskussionen und den dabei angesprochenen Herausforderungen bei einem möglichen neuen Dialogprozess zur Lösung der kurdischen Frage veröffentlicht werden. Kommende Woche wolle die Delegation zudem einen Antrag beim türkischen Justizministerium für einen weiteren Besuch auf Imrali stellen.
Die DEM-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder und Pervin Buldan hatten im Dezember den seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali besucht und ein Gespräch über eine dauerhafte Lösung der Kurdistan-Frage geführt. Der 75-Jährige hatte sich dabei für eine erneute Stärkung der türkisch-kurdischen Geschwisterlichkeit ausgesprochen und seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt, an einem „neuen Paradigma“ für Frieden und Demokratie mitzuwirken. Denn die Ereignisse in Gaza und Syrien hätten gezeigt, dass die Lösung eines Problems, das durch Interventionen von außen verschlimmert wird, nicht länger aufgeschoben werden könne. Einer der wichtigsten Orte für einen Lösungsprozess sei das Parlament der Türkei.
Foto: Sırrı Süreyya Önder, Abdullah Öcalan und Pervin Buldan während des Gesprächsprozesses von 2013 bis 2015 im Inselgefängnis Imrali
Seit dem Imrali-Besuch führte die Delegation, der sich später auch der abgesetzte Ko-Bürgermeister der zwangsverwalteten kurdischen Stadt Mêrdîn (tr. Mardin), Ahmet Türk anschloss, Gespräche mit den Spitzen der CHP, AKP, MHP und anderer Parteien über Öcalans Perspektiven sowie die Vorschläge und Konzepte der im Parlament vertretenen politischen Kräfte für einen Lösungsprozess zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Bewegung. Die Delegation besuchte auch die inhaftierten ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ und tauschte sich mit ihnen zur Causa Lösungsprozess aus. In den kommenden Wochen soll es weitere Gespräche mit Handelnden und Aktiven aus der Zivilgesellschaft geben.
