Presseerklärung zu Imralı-Gesprächen angekündigt

Nach ihrem Treffen mit Abdullah Öcalan auf Imralı führten die DEM-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder und Pervin Buldan mehrere Gespräche in politischen Kreisen der Türkei. Eine schriftliche Presseerklärung zu deren Inhalten sei am 17. Januar zu erwarten.

Dialog mit Abdullah Öcalan

Die beiden DEM-Partei Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder und Pervin Buldan haben am 28. Dezember 2024 den kurdischen Vordenker Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imralı getroffen. Abdullah Öcalan hatte bei dem Gespräch lösungsorientierte Botschaften vermittelt. Im Anschluss an diesen Dialog traf die Delegation mit verschiedenen politischen Akteur:innen und Parteien zusammen. Zunächst führten sie Gespräche mit Ahmet Davutoğlu, dem Vorsitzenden der Zukunftspartei, sowie mit Abgeordneten der AKP-Fraktion und dem Vorsitzenden der SAADET-Partei, Mahmut Arıkan.

Darüber hinaus fanden Gespräche mit führenden Vertretern der CHP, der DEVA-Partei und der Neuen Wohlfahrtspartei (Yeni Refah Partisi) statt. Die Delegation setzte ihre Gespräche fort, indem sie auch mit den inhaftierten ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ zusammentraf.

Dialog soll fortgesetzt werden

Sırrı Süreyya Önder und Pervin Buldan gaben nun bekannt, dass sie am 17. Januar 2025 eine detaillierte schriftliche Erklärung zu den Gesprächen und deren möglichen Auswirkungen auf den politischen Prozess abgeben werden.

Laut türkischem Justizminister Yılmaz Tunç, habe die Delegation der DEM-Partei bislang keinen weiteren Antrag für eine Reise nach Imralı gestellt. Sırrı Süreyya Önder betonte diesbezüglich, dass ein entsprechender Antrag in der kommenden Woche gestellt werden wird. Der Dialog solle fortgesetzt werden, um eine Lösung für die politischen Herausforderungen zu finden.